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Botschaft zur Volksinitiative «Für den öffentlichen Verkehr» und zum direkten Gegenentwurf (Bundesbeschluss über die Finanzierung und den Ausbau der Eisenbahninfrastruktur, FABI)

6.2.3 Langfristige Planbarkeit und Flexibilität für bedarfsgerechten Mitteleinsatz

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2012 1613Bundesblatt · BBl 2012 1577

Abbildung 3

Übersicht Steuerungsinstrumente

Zahlungsrahmen Zahlungsrahmen Zahlungsrahmen Zahlungsrahmen 2017-2020 2021-2024 2025-2028 wx-yz

LV xy LV xy LV xy LV xy

LV RhB LV RhB LV RhB LV RhB LV BLS LV BLS LV BLS LV BLS LV SBB LV SBB LV SBB LV SBB

GK HGV

GK NEAT

VK Lärmsanierung

GK ZEB

BB + VK Ausbauschritt 2025

BB + VK weiterer Ausbauschritt

BB + VK weiterer Ausbauschritt

Botschaft

BB über Ausbau mit Freigabe

der unbefristeten VK: alle 4 oder 8 Jahre

2012 ca. 2017 20yy

Das BAV wird die Beschlüsse des Parlaments umsetzen. Es wird sich auf folgende Steuerungsinstrumente stützen:

– Leistungsvereinbarungen (LV): Zur Umsetzung der vom Parlament für die nächsten vier Jahre festgelegten Ziele für das gesamte Schienennetz schliessen das BAV und – für die Publikumsanlagen – die Kantone mit den Eisenbahnunternehmen Leistungsvereinbarungen ab. Damit wird auch die Leistungsvereinbarung mit der SBB – wie bereits bisher diejenigen mit den Privatbahnen – vom BAV unterschrieben und nicht mehr vom Bundesrat. Sie wird nicht mehr dem Parlament vorgelegt. Das Parlament hat die Ziele für die nächsten vier Jahre bereits im übergeordneten Bundesbeschluss festgelegt und die erforderlichen Mittel mit einem vierjährigen Zahlungsrahmen zur Verfügung gestellt. In den Leistungsvereinbarungen wird für jedes Unternehmen konkret festgelegt, welche Ziele im Betrieb und Substanzerhalt (Sicherheit; Leistungsfähigkeit des Netzes, einschliesslich Netzzustand; Netznutzung; Produktivität) in den nächsten vier Jahren zu erreichen sind und welche Mittel dafür zur Verfügung stehen werden. Die Leistungsvereinbarungen enthalten eine Globalposition für die Finanzierung einzelner kleinerer Erweiterungen, die im Rahmen von Erneuerungsprojekten realisiert werden und keinen Bezug zu einem STEP-Ausbauschritt haben.

– Umsetzungsvereinbarungen: Das BAV schliesst mit den Bahnunternehmen oder Erstellergesellschaften Umsetzungsvereinbarungen ab. Diese regeln die