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Botschaft zur Volksinitiative «Für den öffentlichen Verkehr» und zum direkten Gegenentwurf (Bundesbeschluss über die Finanzierung und den Ausbau der Eisenbahninfrastruktur, FABI)

6.2.9 Gesamtkonzept Finanzierung – Abstimmung von Einlagen und Ausgaben

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2012 1623Bundesblatt · BBl 2012 1577

Abbildung 4

Finanzierung Bahninfrastruktur – Einlagen

Allgemeine Bundesmittel

FinöV-Quellen

neue Quellen

5'000

4'500

4'000

3'500

3'000

2'500

2'000

1'500

1'000

500

0

2010 2015 2020 2025 2030 20352040

Jahre

Mittelbedarf Bahninfrastruktur

Für Betrieb und Substanzerhalt (einschliesslich Folgekosten), Ausbau der Infrastruktur sowie Verzinsung und Rückzahlung der Verschuldung ergibt sich ein Mittelbedarf von durchschnittlich rund 4,5 Milliarden Franken pro Jahr. Dieser Bedarf reduziert sich einerseits durch die Trassenpreiserhöhung im Jahr 2017 um 100 Millionen Franken (durchschnittlich rund 75 Millionen Franken pro Jahr auf den Zeitraum 2010–2040 bezogen) sowie durch die Neuverteilung der Aufgaben zwischen Bund und Kantonen um 200 Millionen Franken (durchschnittlich rund 180 Millionen Franken pro Jahr auf den Zeitraum 2010–2040 bezogen).

Gemäss neuer Lösung würden für den Ausbau der Bahninfrastruktur von 2017 bis rund 2027 jährlich rund 1 Milliarde Franken zur Verfügung stehen. Dies reicht aus, um die laufenden FinöV-Projekte im vorgesehenen Zeitrahmen zu realisieren. Zudem erlauben diese Mittel bis 2025 zusätzlich zur Realisierung von ZEB einen weiteren Ausbauschritt im Umfang von 3,5 Milliarden Franken.

Nach 2027 werden für den Ausbau über 1,5 Milliarden Franken pro Jahr zur Verfügung stehen. Dies erlaubt bis rund 2030 einen weiteren Ausbauschritt in der Höhe von rund 8–10 Milliarden Franken. Nach 2030 werden voraussichtlich genügend Mittel zur Verfügung stehen, um neben dem prioritären Betrieb und Substanzerhalt der Infrastruktur weitere grössere Ausbauschritte in regelmässiger Folge zu realisieren.