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Botschaft zur Volksinitiative «Für den öffentlichen Verkehr» und zum direkten Gegenentwurf (Bundesbeschluss über die Finanzierung und den Ausbau der Eisenbahninfrastruktur, FABI)

6.2.9 Gesamtkonzept Finanzierung – Abstimmung von Einlagen und Ausgaben

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2012 1625Bundesblatt · BBl 2012 1577

2010–2030 2030–2040 Mittelbedarf Betrieb und Substanzerhalt 20302010

Folgekosten aus Ausbau 4301030

Ausbau 12901500

– Kleinere Erweiterungen 600

– NEAT 4500

– Bahn 2000 100

– ZEB 2800

– HGV 400

– Lärmsanierung 400

– STEP Ausbauschritt 2025 1700

– STEP Ausbauschritt 20xx 240450

– STEP Ausbauschritt 20yy 01050

Bevorschussungszinsen 1700

Rückzahlung der Bevorschussung 3600

Total 42804540

Millionen Franken im Durchschnitt pro Jahr real, Preisstand 2010

Der oben stehenden Tabelle liegen folgende Annahmen zugrunde:

– Allgemeine Bundesmittel: 2,3 Milliarden Franken zum Preisstand 2014. Einlage ab Beginn BIF, Entwicklung gemäss realem BIP-Wachstum.

– LSVA: Einnahmen gemäss aktuellen Prognosen bis zur maximalen Obergrenze der anrechenbaren ungedeckten Kosten des Schwerverkehrs von insgesamt 1,7 Milliarden Franken.

– MWST: Gemäss Finanzplanung des Bundes, Entwicklung gemäss realem BIP.

– Mineralölsteuermittel: 9 Prozent des Reinertrags bis Ende der Rückzahlung der Bevorschussung. Reinertrag nimmt gemäss Schätzungen von ASTRA und EFV real um jährlich 0,5 Prozent ab.

– Bevorschussung: gemäss FinöV-Fondsreglement, bis zum Übergang in den BIF.

– Direkte Bundessteuer: 2 Prozent der direkten Bundessteuer, entspricht einer Einlage von 200 Millionen Franken zum Preisstand 2014. Einlage ab Beginn des BIF, Entwicklung gemäss realem BIP.

– Betrieb und Substanzerhaltung: Bedarf gemäss Finanzplanung des Bundes.

– Folgekosten: vereinfachte Hochrechnung der Betriebs- und Substanzerhaltungskosten auf Basis der aktivierten Kosten.

– Kleine Erweiterungen der LV: bis 2016 (LV 13–16), danach im Rahmen von STEP.

– Bevorschussungszinsen: 3 Prozent pro Jahr.

– Rückzahlung der Bevorschussung: 2019–2030.