Botschaft zur Volksinitiative «Für den öffentlichen Verkehr» und zum direkten Gegenentwurf (Bundesbeschluss über die Finanzierung und den Ausbau der Eisenbahninfrastruktur, FABI)
6.2.9 Gesamtkonzept Finanzierung – Abstimmung von Einlagen und Ausgaben
Bundesblatt · BBl 2012 1625Bundesblatt · BBl 2012 1577
2010–2030 2030–2040 Mittelbedarf Betrieb und Substanzerhalt 20302010
Folgekosten aus Ausbau 4301030
Ausbau 12901500
– Kleinere Erweiterungen 600
– NEAT 4500
– Bahn 2000 100
– ZEB 2800
– HGV 400
– Lärmsanierung 400
– STEP Ausbauschritt 2025 1700
– STEP Ausbauschritt 20xx 240450
– STEP Ausbauschritt 20yy 01050
Bevorschussungszinsen 1700
Rückzahlung der Bevorschussung 3600
Total 42804540
Millionen Franken im Durchschnitt pro Jahr real, Preisstand 2010
Der oben stehenden Tabelle liegen folgende Annahmen zugrunde:
– Allgemeine Bundesmittel: 2,3 Milliarden Franken zum Preisstand 2014. Einlage ab Beginn BIF, Entwicklung gemäss realem BIP-Wachstum.
– LSVA: Einnahmen gemäss aktuellen Prognosen bis zur maximalen Obergrenze der anrechenbaren ungedeckten Kosten des Schwerverkehrs von insgesamt 1,7 Milliarden Franken.
– MWST: Gemäss Finanzplanung des Bundes, Entwicklung gemäss realem BIP.
– Mineralölsteuermittel: 9 Prozent des Reinertrags bis Ende der Rückzahlung der Bevorschussung. Reinertrag nimmt gemäss Schätzungen von ASTRA und EFV real um jährlich 0,5 Prozent ab.
– Bevorschussung: gemäss FinöV-Fondsreglement, bis zum Übergang in den BIF.
– Direkte Bundessteuer: 2 Prozent der direkten Bundessteuer, entspricht einer Einlage von 200 Millionen Franken zum Preisstand 2014. Einlage ab Beginn des BIF, Entwicklung gemäss realem BIP.
– Betrieb und Substanzerhaltung: Bedarf gemäss Finanzplanung des Bundes.
– Folgekosten: vereinfachte Hochrechnung der Betriebs- und Substanzerhaltungskosten auf Basis der aktivierten Kosten.
– Kleine Erweiterungen der LV: bis 2016 (LV 13–16), danach im Rahmen von STEP.
– Bevorschussungszinsen: 3 Prozent pro Jahr.
– Rückzahlung der Bevorschussung: 2019–2030.