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Botschaft zum Bundesgesetz über das Stabilisierungsprogramm 2017–2019 sowie zum Bundesgesetz über Aufgaben, Organisation und Finanzierung der Eidgenössischen Stiftungsaufsicht

1.2.3 Internationale Zusammenarbeit

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2016 4718Bundesblatt · BBl 2016 4691

In Mio. CHF 2016 2017 20182019

FP 2016–2018 vom 20. 8. 2014:

Kredite der IZA-Botschaft* 2 710,5 2 783,9 2 858,2

VA 2016 und prov. FP 2017–2019 vom 1. 7. 2015:

Kredite der IZA-Botschaft* 2 473,1 2 632,8 2 798,2 2 930,5

Entlastung ggü. prov. FP 2017–2019 vom 1. 7. 2015:

IZA-Kredite DEZA 121,4 173,7 212,9

IZA-Kredite SECO 21,6 26,8 30,5

Total (Sparauftrag) 143,0 200,5 243,4

* inkl. zivile Friedensförderung und Verwaltungsaufwand, der über Subventionen

abgewickelt wird

Rechtliche Voraussetzungen

Bundesgesetz über das Stabilisierungsprogramm 2017–2019, Ziffer 4: Ergänzung des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 197414 über Massnahmen zur Verbesserung des Bundeshaushalts mit einem Sparauftrag an den Bundesrat in Artikel 4a Absatz 1 Ziffer 2.

Beschreibung der Massnahme

Die Einsparungen werden erzielt, indem der Betrag, der zur Finanzierung gewisser bilateraler oder globaler Programme vorgesehen ist, auf mehr Jahre verteilt wird, der Rückzug aus einzelnen Ländern beschleunigt oder der Ausbau in anderen Gebieten verlangsamt bzw. verschoben wird. Daraus ergibt sich im Jahr 2016 für den IZA-Bereich eine Reduktion der finanziellen Mittel. Danach steigen die Mittel wieder an und erreichen im Jahr 2018 den Stand von 2015. Mit einem durchschnittlichen jährlichen Wachstum von 2,7 Prozent über die Botschaftsperiode 2017–2020 hinweg gehört die IZA nach wie vor zu den am stärksten wachsenden Bereichen innerhalb des Bundes. Nachdem das Ziel des Parlaments einer APD-Quote von 0,5 Prozent des BNE 2014 (0,50 %) und 2015 (0,52 %, gemäss provisorischen Daten) erreicht wurde, reduziert sich die Quote gemäss aktuellen Schätzungen mit den vorliegenden Einsparungen bis 2020 auf 0,48 Prozent. Dabei ist jedoch festzuhalten, dass bei der Festlegung des 0,5-Prozent-Ziels die Revision der volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung von 2014 noch nicht bekannt war. Diese lässt das nominale BIP der Schweiz dauerhaft um ca. 5,6 Prozent ansteigen. Ohne diese Revision würde die Zielquote von 0,5 Prozent im Jahr 2020 trotz der Einsparungen erreicht. Ebenfalls ist anzumerken, dass die APD-Quote mehreren nicht steuerbaren Einflussfaktoren unterliegt (Entwicklung BNE, Anzahl Asylgesuche etc.), die von Jahr zu Jahr stark

14 SR 611.010