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Botschaft zum Bundesgesetz über das Stabilisierungsprogramm 2017–2019 sowie zum Bundesgesetz über Aufgaben, Organisation und Finanzierung der Eidgenössischen Stiftungsaufsicht

1.2.4 Weitere Massnahmen im Transferbereich des EDA

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2016 4719Bundesblatt · BBl 2016 4691

schwanken können. Zudem wird zurzeit die Methodik der Anrechenbarkeit der Ausgaben für die zivile Friedensförderung sowie der Kosten im Asylbereich überprüft. Die Prognosen sind deshalb mit Vorsicht zu interpretieren. Die vorliegend beantragten Kürzungen sind in der IZA-Botschaft 2017–202015 vollumfänglich abgebildet.

1.2.4 Weitere Massnahmen im Transferbereich des EDA

Die Massnahmen auf einen Blick

Bei verschiedenen Subventionen des EDA werden Einsparungen von gesamthaft 0,6 Millionen im Jahr 2017 bzw. 1,2 Millionen ab 2018 vorgenommen.

In Mio. CHF 2016 2017 20182019

FP 2016–2018 vom 20. 8. 2014:

Diverse Subventionskredite des EDA 173,8 177,4 179,8

VA 2016 und prov. FP 2017–2019 vom 1. 7. 2015:

Diverse Subventionskredite des EDA 186,1 189,6 193,4 196,7

Entlastung ggü. prov. FP 2017–2019 vom 1. 7. 2015:

Diverse Subventionskredite des EDA 0,6 1,2 1,2

Total (Sparauftrag) 0,6 1,2 1,2

Rechtliche Voraussetzungen

Bundesgesetz über das Stabilisierungsprogramm 2017–2019, Ziffer 4: Ergänzung des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 197416 über Massnahmen zur Verbesserung des Bundeshaushalts mit einem Sparauftrag an den Bundesrat in Artikel 4a Absatz 1 Ziffer 3.

Beschreibung der Massnahme

Einsparungen werden insbesondere erzielt, indem der Versand der Schweizer Revue (Zeitschrift für Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer) elektronisch statt physisch und in grösseren zeitlichen Abständen erfolgt (0,4 Mio.). Ergänzend wird bei verschiedenen Subventionen des EDA eine Vielzahl an Kleinstmassnahmen umgesetzt (zwischen 0,2 und 0,8 Mio.).

15BBl 2016 2333

16 SR 611.010