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Botschaft zum Bundesgesetz über das Stabilisierungsprogramm 2017–2019 sowie zum Bundesgesetz über Aufgaben, Organisation und Finanzierung der Eidgenössischen Stiftungsaufsicht

1.2.9 Massnahmen im Transferbereich des VBS

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2016 4727Bundesblatt · BBl 2016 4691

Erneuerung, was insgesamt das Ersatzmaterial und Instandhaltungsbudget entlastet. Im Truppenkredit wird bei der Pensionsverpflegung und den Dienstleistungen Dritter gespart. Im Informatikbereich konzentriert sich die Armee auf die wichtigsten Projekte. Dies kann unter Umständen zu Einschränkungen beim Betrieb und der Entwicklung führen. Einsparungen können einmalig im Jahr 2017 – damit die Durchhaltefähigkeit nicht reduziert wird – auch bei den Sach- und immateriellen Anlagen, Vorräten erzielt werden, indem das VBS namentlich bei den Treibstoffen weniger als einen Jahresbedarf beschafft.

Für Investitionen in Immobilien hat die Armee in den letzten Jahren rund 300 Millionen pro Jahr aufgewendet. Um die Realisierung von neuen Projekten im Rahmen des neuen Stationierungskonzepts voranzutreiben und parallel die nötigen Instandhaltungsprojekte auszuführen, hat der Bundesrat eine Erhöhung der Investitionsausgaben auf 400 Millionen pro Jahr vorgesehen. Gleichzeitig plante die armasuisse Immobilien einen Personalaufbau. Aufgrund der Sparmassnahmen können die Personalaufwendungen und die Investitionsausgaben vorerst nicht im geplanten Umfang erhöht werden. Für die Instandsetzung und für Neuinvestitionen stehen pro Jahr künftig zwischen 350 und 390 Millionen zur Verfügung.

Die Armee hat bewusst darauf verzichtet, beim Rüstungsaufwand zu kürzen. Damit ist sichergestellt, dass die bereits bewilligten und mit den kommenden Rüstungsbotschaften geplanten Beschaffungen getätigt werden können. Sollte es dabei zu Projektverzögerungen kommen, ist dank dem Neuen Führungsmodell NFB sichergestellt, dass allfällig nicht benötigte Mittel im Rüstungsbereich dazu verwendet werden können, die Kürzungen bei den Betriebsausgaben der Armee abzufedern.

1.2.9 Massnahmen im Transferbereich des VBS

Die Massnahmen auf einen Blick

Im Subventionsbereich des VBS entlasten fünf Massnahmen den Bundeshaushalt um insgesamt 5,2 Millionen. Im Sport werden die Beiträge an «Jugend und Sport» leicht reduziert, die Realisierung der nationalen Sportanlagen zeitlich erstreckt und die finanzielle Unterstützung von sportwissenschaftlichen Forschungsprojekten eingestellt. Durch die Regionalisierung der Schutzanlagen werden im Zivilschutz die Unterhaltskosten reduziert und damit sowohl der Bund als auch die Kantone entlastet. Bei der amtlichen Vermessung (Landestopografie) werden die Kreditreste im Finanzplan teilweise abgeschöpft.