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Botschaft zum Bundesgesetz über das Stabilisierungsprogramm 2017–2019 sowie zum Bundesgesetz über Aufgaben, Organisation und Finanzierung der Eidgenössischen Stiftungsaufsicht

1.2.22 Militärversicherung

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2016 4756Bundesblatt · BBl 2016 4691

1.2.22 Militärversicherung

Die Massnahme auf einen Blick

Die Militärversicherung versichert Personen, die im Rahmen von Sicherheits- und Friedensdiensten des Bundes Einsätze leisten, zur Hauptsache Milizangehörige von Armee, Zivilschutz und Zivildienst. Gegen Prämien versichert die Militärversicherung zudem aktive und pensionierte Berufsmilitärs (beruflich und freiwillig Versicherte). Versichert sind alle durch Krankheit oder Unfall hervorgerufenen Gesundheitsschädigungen, die während der versicherten Zeit auftreten.

Das Verhältnis zwischen den Leistungen und den von den beruflich und freiwillig Versicherten bezahlten Prämien in der Militärversicherung ist insgesamt als vorteilhaft für die Versicherten zu bezeichnen. Dies führte dazu, dass die Prämien die effektiv angefallenen Krankheitskosten für die erwähnte Versichertengruppe nicht mehr deckten. So nahm das vom Bund zu finanzierende Defizit von rund 0,8 Millionen im Jahr 2012 auf über 4 Millionen im Jahr 2015 zu. Der Kostendeckungsgrad der Prämien reduzierte sich im gleichen Zeitraum von rund 95 auf knapp 80 Prozent. Mit den vorgesehenen Gesetzesänderungen soll verhindert werden, dass der Kostendeckungsgrad weiter sinkt. Mit den geplanten Prämienerhöhungen soll die Kostendeckung bei mindestens 80 Prozent gehalten werden. Damit wird der Bundeshaushalt im Jahr 2018 um schätzungsweise 2,5 und 2019 um 3,4 Millionen entlastet.

In Mio. CHF 2016 2017 20182019

FP 2016–2018 vom 20. 8. 2014:

E1300.0125 Einnahmen MV 18,2 18,6 18,6

VA 2016 und prov. FP 2017–2019 vom 1. 7. 2015:

E1300.0125 Einnahmen MV 17,2 17,4 17,3 17,5

Entlastung ggü. prov. FP 2017–2019 vom 1. 7. 2015:

E1300.0125/E130.0101 Einnahmen 2,5 3,4 Militärversicherung

Total Entlastung 2,5 3,4

Rechtliche Voraussetzungen

Bundesgesetz über das Stabilisierungsprogramm 2017–2019, Ziffer 14: Änderung des Artikels 2 sowie Artikel 27a und 66a–66d neu des Bundesgesetzes vom 19. Juni 199261 über die Militärversicherung (MVG).

61 SR 833.1