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Botschaft zum Bundesgesetz über das Stabilisierungsprogramm 2017–2019 sowie zum Bundesgesetz über Aufgaben, Organisation und Finanzierung der Eidgenössischen Stiftungsaufsicht

1.2.10 Bildung, Forschung und Innovation

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2016 4730Bundesblatt · BBl 2016 4691

rung der Anlagen ist es möglich, deren Anzahl zu reduzieren und die Unterhaltskosten bei den Kantonen zu senken. Die Pauschalbeiträge des Bundes lassen sich dadurch um jährlich 0,7 Millionen reduzieren. Mit dieser Massnahme werden somit Bund und Kantone finanziell entlastet.

Bund und Kantone finanzieren die amtliche Vermessung gemeinsam mit dem Ziel, die Schweiz flächendeckend zu vermessen. Sparprogramme auf kantonaler Ebene führen dazu, dass einzelne Kantone ihre Leistungen nicht im vorgesehenen Umfang erbringen können, sodass der Bundesbeitrag teilweise nicht geleistet werden muss. Um Kreditreste zu vermeiden, sollen die eingestellten Mittel um jährlich 0,5 Millionen reduziert werden.

1.2.10 Bildung, Forschung und Innovation

Die Mittel, die mit der Botschaft zur Förderung von Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 2017–202028 (BFI-Botschaft 2017–2020) beantragt werden, erfahren in den Jahren 2017–2019 gegenüber dem provisorischen Finanzplan eine Kürzung von 485,3 Millionen (2017–2020: 670,0 Mio.). Es resultiert ein durchschnittliches jährliches Ausgabenwachstum von 2,0 Prozent. Die vorgeschlagenen Entlastungsmassnahmen sind in der BFI-Botschaft 2017–2020 bereits vollumfänglich berücksichtigt.

In Mio. CHF 2016 2017 20182019

FP 2016–2018 vom 20. 8. 2014:

Kredite der BFI-Botschaft* 6 359,8 6 567,4 6 778,8

VA 2016 und prov. FP 2017–2019 vom 1. 7. 2015:

Kredite der BFI-Botschaft* 6 186,9 6 358,2 6 556,2 6 759,2

Entlastung ggü. prov. FP 2017–2019 vom 1. 7. 2015:

WBF (GS WBF, SBFI, KTI) 147,3 180,7 206,5

BBL/A4100.0125/A202.0134 ETH- 5,0 7,9 7,9 Bauten/Investitionen ETH-Bauten

Aufstockung Humanmedizin –10,0 –20,0 –40,0

Total (Sparauftrag) 142,3 168,6 174,4

* inkl. Pflichtbeitrag ESS und Verwaltungsaufwand, der über Subventionen abgewickelt wird

28 BBl 2016 3089