Botschaft zum Bundesgesetz über das Stabilisierungsprogramm 20172019 sowie zum Bundesgesetz über Aufgaben, Organisation und Finanzierung der Eidgenössischen Stiftungsaufsicht
1.2.13 Strassen und Einlage in den Infrastrukturfonds
Bundesblatt · BBl 2016 4738Bundesblatt · BBl 2016 4691
Der Bund gewährt der EGW Darlehen für den Fall, dass Anleihensquoten einzulösen sind und eine hohe Wahrscheinlichkeit besteht, dass der Bauträger seiner vertraglichen Verpflichtung zur Rückzahlung nicht nachkommen kann. Aufgrund der nach wie vor günstigen Rahmenbedingungen auf dem Wohnungsmarkt können die Schätzungen für die zedierten Forderungen respektive für die zu gewährenden Darlehen durch den Bund reduziert werden.
1.2.13 Strassen und Einlage in den Infrastrukturfonds
Die Massnahmen auf einen Blick
Die Ausgaben des Bundesamtes für Strassen werden gegenüber dem provisorischen Finanzplan 2017–2019 mit verschiedenen Teilmassnahmen um 67,5, 4,5 und 6,9 Millionen reduziert: Der grösste Sparbeitrag wird mit einer einmaligen Verschiebung der Einlage in den Infrastrukturfonds von 65,2 Millionen im Jahr 2017 erzielt. Zudem werden die Beiträge des Bundes an die kantonalen Hauptstrassen infolge der zurückgehenden Einnahmen aus den zweckgebundenen Mineralölsteuern und der seit Längerem geringen Teuerung auf dem Stand von 2016 plafoniert. Daraus resultieren Sparbeiträge von 2,3 und 4,5 Millionen in den Jahren 2017 und 2018. 2019 steigt der Betrag auf 6,9 Millionen. Darin enthalten sind auch Kürzungen beim Langsamverkehr und bei den historischen Verkehrswegen im Umfang von 53 000 Franken.
In Mio. CHF 2016 2017 20182019
FP 2016–2018 vom 20. 8. 2014:
Langsamverkehr, Fuss- und 5,1 5,1 5,1
Wanderwege; Historische Ver-
kehrswege
Beiträge an Hauptstrassen 226,0 228,3 230,6
Jährliche Einlage Infrastrukturfonds 1 111,3 1 198,1 1 210,1
VA 2016 und prov. FP 2017–2019 vom 1. 7. 2015:
Langsamverkehr, Fuss- und 4,9 4,9 5,0 5,1 Wanderwege; Historische Ver-
kehrswege
Beiträge an Hauptstrassen 220,6 222,9 225,2 227,5
Jährliche Einlage Infrastrukturfonds 977,9 864,7 00