Botschaft zum Bundesgesetz über das Stabilisierungsprogramm 20172019 sowie zum Bundesgesetz über Aufgaben, Organisation und Finanzierung der Eidgenössischen Stiftungsaufsicht
1.2.3 Internationale Zusammenarbeit
Bundesblatt · BBl 2016 4717Bundesblatt · BBl 2016 4691
Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung
Das WBF spart im Eigenbereich bis zu 6,8 Millionen pro Jahr, grösstenteils im Personalbereich (4,2 Mio.). Die Verwaltungseinheiten tragen anteilsmässig zu den Sparvorgaben gemäss Stellungnahme des Bundesrates zur Motion Müller 15.3224 bei. Der Abbau beim Personal ist mit dem Verzicht auf kleinere Aufgaben verbunden. Die verbleibenden Einsparungen erfolgen im Betriebsaufwand, hauptsächlich im Informatikbereich.
Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Rund die Hälfte der Entlastungen im Eigenbereich des UVEK (8,7 bis 9,6 Mio. jährlich) fällt beim Personal an. Die Personalmassnahmen werden dabei über interne Optimierungen (Vakanzen- und Fluktuationsbewirtschaftung, Reduktionen im Beschäftigungsgrad, gezielte Aufgabenverzichte und allenfalls Anstellungsstopp) umgesetzt. Grössere Entlastungen im Eigenbereich kommen aus dem Bundesamt für Energie: Zum einen wird das Projektvolumen von «EnergieSchweiz» um 2 Millionen gekürzt. Zum andern wird die Unterstützung von Forschungsaktivitäten (Beteiligung an internationalen Forschungsprogrammen, allenfalls auch eigene Programme) um 1 Million reduziert. Die übrigen Kürzungen im Eigenbereich entfallen zu einem grossen Teil auf die externen Dienstleistungen.
Hinzu kommen die Gesetzesanpassungen im Bereich der Aufsicht über den öffentlichen Verkehr (Ziff. 1.2.17).
1.2.3 Internationale Zusammenarbeit
Die Massnahme auf einen Blick
Die Mittel im Bereich der internationalen Zusammenarbeit (IZA) werden gegenüber dem provisorischen Finanzplan 2017–2019 um gesamthaft 586,8 Millionen reduziert. Das durchschnittliche jährliche Ausgabenwachstum in der Botschaft zur internationalen Zusammenarbeit 2017–202013 beträgt 2,7 Prozent. Die IZA gehört damit nach wie vor zu den am stärksten wachsenden Bereichen innerhalb des Bundes. Gemäss aktuellen Schätzungen beläuft sich die APD-Quote, d. h. der Anteil der Ausgaben für die internationale Zusammenarbeit (APD) gemessen am Bruttonationaleinkommen (BNE), nach Umsetzung dieser Massnahme per 2020 auf rund 0,48 Prozent.
13 BBl 2016 2333