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Botschaft zum Bundesgesetz über das Stabilisierungsprogramm 2017–2019 sowie zum Bundesgesetz über Aufgaben, Organisation und Finanzierung der Eidgenössischen Stiftungsaufsicht

1.2.8 Armee

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2016 4726Bundesblatt · BBl 2016 4691

In Mio. CHF 2016 2017 20182019

FP 2016–2018 vom 20. 8. 2014:

Ausgabenplafond der Armee 4 710,2 4 767,1 4 817,5

VA 2016 und prov. FP 2017–2019 vom 1. 7. 2015:

Ausgabenplafond der Armee 4 480,8 4 634,6 4 683,3 4 717,5

Entlastung ggü. prov. FP 2017–2019 vom 1. 7. 2015:

Personalaufwand der Armee 16,4 – –

Betriebsaufwand der Armee 71,0 – –

Immobilieninvestitionen 43,5 –

Total (Sparauftrag) 130,9 – –

Rechtliche Voraussetzungen

Bundesgesetz über das Stabilisierungsprogramm 2017–2019, Ziffer 4: Ergänzung des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 197425 über Massnahmen zur Verbesserung des Bundeshaushalts mit einem Sparauftrag an den Bundesrat in Artikel 4a Absatz 1 Ziffer 7.

Beschreibung der Massnahme

Die Armee verfügt über ein jährliches Personalbudget von etwa 1 350 Millionen (Personalbezüge und Arbeitgeberbeiträge). Damit werden gut 9 500 Vollzeitstellen finanziert. Um die Vorgaben im Personalbereich einzuhalten, kürzt die Armee die Personalkredite um 16,4 Millionen. Davon entfallen 16,0 Millionen auf die Verteidigung. Dies entspricht einer Reduktion von etwa 120 Vollzeitstellen (–1,3 %). Die restlichen 0,4 Millionen werden bei armasuisse Immobilien eingespart (3 Stellen). Diese Kürzungen im Personal sind einschneidend und führen dazu, dass Personalumbau und Wissenstransfer, die im Hinblick auf die Einführung der WEA notwendig sind, nur verzögert sichergestellt werden können. Der Bundesrat wird deswegen im Rahmen der nächsten Budgetprozesse prüfen, ob bei der Armee Verschiebungen zugunsten des Personals nötig sind.

Der jährliche Betriebsaufwand der Armee beträgt rund 1 500 Millionen (ohne Personal). Darin enthalten sind u. a. der Kredit Betrieb und Infrastruktur (250 Mio.), das Ersatzmaterial und Instandhaltungsbudget (500 Mio.) und der Truppenkredit (200 Mio.). Die Armee kürzt den Betriebsaufwand im Jahr 2017 um 71,0 Millionen. Der Kredit Betrieb und Infrastruktur wird reduziert, indem die Armee vorübergehend weniger Leistungen für den Gebäudebetrieb, die Wartung, die Instandhaltung und für Umgebungs- und Reinigungsarbeiten erbringt. Die Armee bevorratet im Weiteren weniger Ersatzteile, priorisiert die Instandhaltungsarbeiten und forciert die

25 SR 611.010