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Botschaft zum Bundesgesetz über das Stabilisierungsprogramm 2017–2019 sowie zum Bundesgesetz über Aufgaben, Organisation und Finanzierung der Eidgenössischen Stiftungsaufsicht

1.2.14 Umwelt

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2016 4741Bundesblatt · BBl 2016 4691

In Mio. CHF 2016 2017 20182019

FP 2016–2018 vom 20. 8. 2014:

BAFU/A4300.0135 Hochwasserschutz 172,8 174,5 176,2

BAFU/A4300.0147 Revitalisierung 42,7 43,2 43,6

VA 2016 und prov. FP 2017–2019 vom 1. 7. 2015:

BAFU/A4300.0135 Hochwasserschutz 142,1 165,3 170,1 171,1

BAFU/A4300.0147 Revitalisierung 30,0 41,7 41,8 42,2

Entlastung ggü. prov. FP 2017–2019 vom 1. 7. 2015:

BAFU/A4300.0135/A236.0124 Hoch- 20,0 24,0 17,8 wasserschutz

BAFU/A4300.0147/A236.0126 Revitali- 1,7 1,8 2,2 sierung

Total (Sparauftrag) 21,7 25,8 19,9

Rechtliche Voraussetzungen

Bundesgesetz über das Stabilisierungsprogramm 2017–2019, Ziffer 4: Ergänzung des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 197438 über Massnahmen zur Verbesserung des Bundeshaushalts mit einem Sparauftrag an den Bundesrat in Artikel 4a Absatz 1 Ziffer 13.

Beschreibung der Massnahme

Gestützt auf das Bundesgesetz vom 21. Juni 199139 über den Wasserbau leistet der Bund Abgeltungen an die Erstellung und Wiederinstandstellung von Schutzbauten und -anlagen gegen die Gefahr des Wassers. Ebenso unterstützt er die Erstellung von Gefahrengrundlagen, Gefahrenkarten sowie die Errichtung von Messstellen und Frühwarndiensten. Für diese Aufgaben sind Ausgaben von jährlich rund 170 Millionen eingeplant. Die Mittel werden auf der Basis von Programmvereinbarungen oder im Rahmen von Zusicherungen für Einzelprojekte an die Kantone ausgerichtet.

Projektverzögerungen in verschiedenen Kantonen aufgrund revidierter Planvorgaben oder durch Baubewilligungsverfahren haben in der Vergangenheit dazu geführt, dass die verfügbaren Mittel im Hochwasserschutz nicht vollständig ausgeschöpft wurden. Zudem setzen die Kantone aufgrund ihrer aktuellen Haushaltslage weniger Mittel ein als in den Vorjahren. Im Voranschlag 2016 hat der Bundesrat bereits Kürzungen im Umfang von rund 25 Millionen beantragt. Eine Kürzung in diesem Rahmen soll nun auch ab 2017 fortgeführt werden und den Bundeshaushalt jährlich um 17,8 bis 24,0 Millionen entlasten.

38 SR 611.010

39 SR 721.100