Botschaft zum Bundesgesetz über das Stabilisierungsprogramm 20172019 sowie zum Bundesgesetz über Aufgaben, Organisation und Finanzierung der Eidgenössischen Stiftungsaufsicht
1.2.16 Bahninfrastruktur
Bundesblatt · BBl 2016 4745Bundesblatt · BBl 2016 4691
auf der LSVA-Einlage, welche gemäss Artikel 87a BV45 höchstens zwei Drittel des Ertrags der Schwerverkehrsabgabe beträgt.
In Mio. CHF 2016 2017 20182019
FP 2016–2018 vom 20. 8. 2014:
BAV/A4300.0153 Einlage Bahninfra- 4 803,4 4 929,5 5 353,5
strukturfonds
VA 2016 und prov. FP 2017–2019 vom 1. 7. 2015:
BAV/A4300.0153 Einlage Bahninfra- 4 553,0 4 704,5 5 174,0 5 378,6 strukturfonds
Entlastung ggü. prov. FP 2017–2019 vom 1. 7. 2015:
BAV/A4300.0153/A236.0110 Einlage 53,1 84,5 93,5 Bahninfrastrukturfonds
Total (Sparauftrag) 53,1 84,5 93,5
Rechtliche Voraussetzungen
Bundesgesetz über das Stabilisierungsprogramm 2017–2019, Ziffer 4: Ergänzung des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 197446 über Massnahmen zur Verbesserung des Bundeshaushalts mit einem Sparauftrag an den Bundesrat in Artikel 4a Absatz 1 Ziffer 15.
Beschreibung der Massnahme
Mit der am 1. Januar 2016 in Kraft getretenen Vorlage über die Finanzierung und den Ausbau der Eisenbahninfrastruktur47 (FABI) wird der überwiegende Teil der Bundesausgaben für den öffentlichen Verkehr aus dem BIF finanziert. Die Bemessung der jährlichen, über die Bundesrechnung fliessenden Einlagen in den BIF ist auf Verfassungs- und Gesetzesstufe definiert. Weil die Höhe der Einlagen direkt oder indirekt von der erwarteten Konjunkturentwicklung und der Teuerung abhängt, resultiert insbesondere aufgrund der nach unten korrigierten volkswirtschaftlichen Eckwerte bereits im provisorischen Finanzplan vom 1. Juli 2015 eine gegenüber dem Niveau des Finanzplans 2016–2018 vom 20. August 2014 tiefere BIF-Einlage (180–250 Mio.). Bei der Einlage aus dem LSVA-Anteil des Bundes besteht ein Handlungsspielraum zur gezielten Entlastung des Bundeshaushalts. Von dieser Möglichkeit soll nun Gebrauch gemacht werden. Auch mit der hier vorgeschlagenen Kürzung der LSVA-Einlage – und noch ohne die weiter unten dargestellten flankierenden Massnahmen – wachsen die BIF-Einlagen im Zeitraum 2016–2019 durch-
45SR 101
46 SR 611.010
47 AS 2015 645