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21'180 Entscheide zu genau dieser Norm · Seite 382/424

Als Norm
  1. BGE 85 III 10918.09.1959Eigentumsvorbehaltsregister; Bereinigung (Verordnung des Bundesgerichts vom 29. März 1939). 1. Vor mehr als fünf Jahren eingetragene Eigentumsvorbehalte fallen unter das Bereinigungsverfahren, auch wenn später eine Abtretung vorgemerkt wurde. 2. Ein zu Unrecht gelöschter Eintrag
  2. BGE 85 II 22610.09.1959Gestaltung der Elternrechte bei Ehescheidung. Art. 156 ZGB . 1. Tragweite des Grundsatzes, dass kleine Kinder in der Regel der Mutter zuzuweisen sind (Erw. 1). 2. Über das Besuchsrecht und die Unterhaltspflicht des Ehegatten, dem die Kinder nicht zugeteilt werden, hat der Scheid
  3. BGE 85 II 28115.07.1959Berufung an das Bundesgericht. Letztinstanzlicher kantonaler Entscheid ( Art. 48 OG )? Kantonaler Instanzenzug in Entmündigungssachen.
  4. BGE 85 II 23614.07.1959Ansprüche auf Schadenersatz wegen Beeinträchtigung eines Wasserrechts durch öffentliche Bauten (Erstellung einer Kläranlage) können nicht auf das Bundeszivilrecht ( Art. 679 ZGB , Art. 689 Abs. 2 ZGB , Art. 41 OR ), sondern nur auf Art. 44 WRG gestützt werden.
  5. BGE 85 II 30214.07.1959Ehescheidung, güterrechtliche Auseinandersetzung. Hat die Ehefrau Anspruch auf Ersatz des Wertes nicht mehr vorhandener Inhaberpapiere, die sie dem Ehemann nicht zur Verwaltung übergeben, sondern selber verwaltet hatte? ( Art. 201 Abs. 3 ZGB ).
  6. BGE 85 I 15310.07.1959Militärpflichtersatz: Nachholung des wegen Auslandsurlaubes nicht geleisteten Dienstes: Rückerstattung des in ausländischer Währung bezahlten Ersatzbetrages in Schweizerfranken; Umrechnungskurs.
  7. BGE 85 II 15302.07.1959Berufung gegen einen Zwischenentschied über die örtliche Zuständigkeit, insbesondere über die Frage, ob der Rechtsstreit der schweizerischen Gerichtsbarkeit unterliege ( Art. 49 OG ). Voraussetzungen der diplomatischen Immunität. Gerichtsstand für die Klage auf Änderung der Elter
  8. BGE 85 II 17030.06.1959Berufung. Unzulässiges neues Begehren? ( Art. 55 lit. b OG ). Anfechtung der Ehelichkeit ( Art. 254 ZGB ). 1. "Moralische Unmöglichkeit" ehelichen Verkehrs um die Empfängniszeit? 2. Dass trotz bestehender Möglichkeit kein solcher Verkehr stattgefunden habe, darf weder auf Grund
  9. BGE 85 II 18720.06.19591. Art. 8 ZGB . Unzulässige Umkehrung der Beweislast? Bedeutung der natürlichen Vermutung (Erw. 1). 2. Art. 138 Abs. 1 OR . Begriff der "gerichtlichen Handlungen der Parteien", welche die Verjährung unterbrechen (Erw. 2).
  10. BGE 85 I 11103.06.1959Art. 83. lit. e OG. Unzulässigkeit der Klage, wenn der Beschluss auf Übertragung der Vormundschaft von der kantonalen Aufsichtsbehörde der bisherigen Vormundschaftsbehörde aufgehoben worden ist.
  11. BGE 85 II 12002.06.19591. Art. 1 URG , Urheberrecht. a) Urheberrecht besteht auch an Teilen eines Werkes, wenn sie originelles Ergebnis einer geistigen Tätigkeit sind (Erw. 3). b) Hat der Verfasser an den Namen von Gestalten eines Romans Urheberrecht? (Erw. 4). Wann sind solche Gestalten und ihr Benehm
  12. BGE 85 II 39228.05.1959Notweg. Art. 694 ZGB . 1. Inwiefern sind neue Verhältnisse und Bedürfnisse zu berücksichtigen? (Erw. 1, a):. 2. Im Hinblick auf die Überbauung eines bereits mit öffentlichen Strassen verbundenen Grundstücks besteht keine wahre Wegnot im Sinne von Art. 694 ZGB , wenn bauliche Lösu
  13. BGE 85 I 16226.05.19591. Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Formelle Legitimation und Sachlegitimation. Art. 103 OG . 2. Grundbuchführung. Spezielle Rechtsbeschwerde ( Art. 103 GBV ) und allgemeine Aufsichtsbeschwerde ( Art. 104 GBV ). Dem Käufer eines Grundstücks steht weder die eine noch die andereBesch
  14. BGE 85 I 11515.05.1959Wehrsteuer: 1. Der Bezug von Gratisaktien unterliegt der Wehrsteuer für Einkommen (Bestätigung der Rechtsprechung). 2. Wem ist dieses Einkommen zuzurechnen, wenn die Aktien in Nutzniessung stehen oder Gegenstand eines nach angelsächsischem Recht begründeten Treuhandverhältnisses
  15. BGE 85 IV 12515.05.1959Misshandlung eines Kindes; Art. 134 StGB . Wann erleidet die Gesundheit oder geistige Entwicklung eines Kindes eine Schädigung oder schwere Gefährdung? (Erw. 1). Einfache Körperverletzung; Eventualvorsatz; die Verfolgung wegen einfacher Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff
  16. BGE 85 II 11112.05.1959Art. 120 Abs. 1 OR , Art. 2 ZGB . Gebieten Treu und Glauben, dass der Rechtsnachfolger (Zessionar) einer Aktiengesellschaft seine Forderung gegen einen Dritten mit dessen Forderung gegen den einzigen Aktionär verrechnen lasse?
  17. BGE 85 II 10305.05.19591. Umwandlung, von Amteswegen, einer staatsrechtlichen Beschwerde in eine Nichtigkeitsbeschwerde (Erw. 1). 2. Verrechnungseinrede und kantonales Prozessrecht. Ist nach dem kantonalen Prozessrecht ein Gericht zur Beurteilung einer Verrechnungseinrede nicht zuständig, so muss diese
  18. BGE 85 II 6405.05.1959Scheidung nach Trennung der Ehe. Ausschliessliche Schuld des klagenden Ehegatten ( Art. 148 Abs. 1 ZGB ). Verweigerung der Wiedervereinigung seitens des beklagten Ehegatten? ( Art. 148 Abs. 2 ZGB ).
  19. BGE 85 II 17701.05.1959Grunddienstbarkeit (Gewerbeverbot), begründet unter dem alten kantonalen Recht, wurde im Zuge des Übergangs vom Fertigungsprotokoll über das Interimsregister und das Bereinigungsverfahren zum eidg. Grundbuch textlich neu und inhaltlich (bezügl. räumlicher Ausdehnung) abweichend f
  20. BGE 85 II 2822.04.1959Art. 38, 39, 998 OR . Voraussetzungen der wechselmässigen Haftung desjenigen, der ohne Ermächtigung einen Wechsel als Vertreter unterzeichnet; Voraussetzungen seiner Haftungsbefreiung.
  21. BGE 85 II 9722.04.19591. Auslegung der Rechtsgeschäfte. Tat- und Rechtsfragen (Erw. 1). 2. Fiduziarisches Rechtsgeschäft. Davon zu unterscheidende Abreden, namentlich Scheingeschäfte (Erw. 1 und 2). Nichtigkeit der fiduziarischen Zuwendung? (Erw. 3). 3. Bedeutung der Besitzübertragung bei freihändigem
  22. BGE 85 II 2213.04.1959Art. 33 Abs. 3 OR . Stillschweigende Kundgabe gegenüber dem Schuldner, die Ehefrau des Gläubigers sei ermächtigt, die Zahlung des Kapitals anzunehmen. Massgebend ist der Sinn, den der Schuldner dem Verhalten des Gläubigers nach Treu und Glauben beilegen durfte und tatsächlich bei
  23. BGE 85 III 5001.04.1959Konkurs; Eigentumsstreit über Liegenschaften. Im Streit zwischen der Konkursmasse und einem Dritten über das Eigentum an einer Liegenschaft fällt die Klägerrolle der Partei zu, die den Grundbucheintrag gegen sich hat.
  24. BGE 85 I 27625.03.1959Kantonale Handänderungsabgabe, Willkür. Kantonale Vorschrift, wonach beim "Übergang von Grundstücken auf einen neuen Eigentümer" eine Handänderungsgebühr zu entrichten ist. Anwendung auf die Begründung eines selbständigen und dauernden Baurechts.
  25. BGE 85 IV 425.03.1959Art. 32 StGB . Rechtfertigungsgrund im Sinne dieser Bestimmung ist die Selbsthilfe zur Wahrung des Besitzesstandes nur, wenn sie den Voraussetzungen des Art. 926 ZGB entspricht.
  26. BGE 85 II 5724.03.1959Ehescheidung, Einrede der abgeurteilten Sache. Wann ist der im zweiten Prozess eingeklagte Scheidungsanspruch mit dem im ersten Prozess abgewiesenen identisch, und wann ist er von ihm verschieden?
  27. BGE 85 II 19705.03.1959Durch gesetzliches Vorzugspfandrecht gesicherte Darlehen der Schweizerischen Hotel-Treuhand-Gesellschaft (SHTG) an Hoteleigentümer. Kollokationsstreit über den Umfang des Pfandrechts. Art. 74 ff. HSchG von 1944, Art. 65 ff. HSchG von 1955. 1. Streitwert (Erw. 1). 2. Ob die Darleh
  28. BGE 85 II 7027.02.1959Ehescheidung, güterrechtliche Auseinandersetzung ( Art. 154 ZGB ). Schmucksachen, die der Ehemann seiner Gattin gab und die nicht Familienschmuck sind, kann er bei Scheidung der Ehe nicht zurückverlangen, er vermöge denn nachzuweisen, dass er sie der Frau nur zum Tragen an bestim
  29. BGE 85 II 1219.02.1959Änderung des Scheidungsurteils, Kinderzuteilung. Wie bei der Regelung der Elternrechte im Scheidungsurteil sind bei der Anwendung von Art. 157 ZGB nicht allein die zur Zeit der Beurteilung bestehenden Verhältnisse massgebend, sondern ist auch in Betracht zu ziehen, wie sich die V
  30. BGE 85 I 3218.02.1959Eigentumsgarantie. Ein Kanton, der im Rahmen von Art. 836 ZGB für gewisse öffentlich-rechtliche Forderungen (hier: die zürch. Grundstückgewinnsteuer) ein gesetzliches Grundpfandrecht mit Vorrang vor allen andern Grundpfandrechten einführt,verletzt keine wohlerworbenen Rechte der
  31. BGE 85 II 3817.02.1959Lizenzvertrag. Einfluss nachträglich festgestellter Nichtigkeit des Patentes auf die Lizenzzahlungspflicht (Erw. 6 a, b). Bedeutung der Nichtbenützung des Lizenzpatentes durch den Lizenznehmer (Erw. 6 c). Gesichtspunkte für die Bemessung der vom Lizenznehmer zu leistenden Vergütu
  32. BGE 85 II 513.02.1959Ehescheidung. 1. Güterrechtliche Auseinandersetzung, Vorschlag: Der Erlös eines vom Manne eingebrachten, während der Ehe verkauften Heimwesens wäre nur insoweit nicht Mannesgut, sondern Errungenschaft, als er eine durch Investitionen aus Errungenschaft bewirkte Wertvermehrung ent
  33. BGE 85 III 10113.02.1959Bauhandwerkerpfandrecht. Klage nach Art. 841 ZGB im Konkurs des Grundeigentümers. Passivlegitimation. Die Klage der Bauhandwerker ist gegen die ihnen im Range vorgehenden Gläubiger zu richten, deren Forderungen bei der Verwertung des Grundstücks ganz oder teilweise gedeckt worden
  34. BGE 85 I 104.02.1959Armenrecht, Art. 4 BV . Die Beistandspflicht des Ehegatten besteht auch für die Kosten vermögensrechtlicher Prozesse. Bei Bestimmung der Bedürftigkeit der armen Partei kann daher berücksichtigt werden, dass der Ehegatte Vermögen oder Einkommen hat (Änderung der Rechtsprechung).
  35. BGE 85 II 130.01.1959Scheidungsklage nach Trennung, Art. 147 Abs. 2 und 3 ZGB . Klageausschliessungsgrund der Wiedervereinigung. Wiedervereinigung liegt nicht vor, wenn die Ehefrau vorübergehend in die Wohnung des Mannes - unter ausdrücklichem Ausschluss der Wiederaufnahme ehelicher Beziehungen - zur
  36. BGE 85 II 1822.01.1959Vaterschaftsklage, Art. 314 ZGB . Eid als Beweismittel zur Begründung der Vaterschaftsvermutung; Voraussetzungen und Thema eines der Kindsmutter aufzuerlegenden Reinigungseides (Bestätigung der Praxis).
  37. BGE 85 II 8022.01.1959Doppelte Vaterschaftsklage auf Vermögensleistungen gegen einen in Frankreich wohnenden Franzosen: an seinem Wohnsitz wie auch am schweizerischen Wohnsitz der klagenden Partei zur Zeit der Geburt. Einrede der Rechtshängigkeit gegen die später hängig gewordene schweizerische Klage:
  38. BGE 85 I 1721.01.1959Derogatorische Kraft des Bundesrechts. Eine kantonale Regelung des Spar- oder Vorzahlungsvertrages, wonach der Vertragsschluss einer behördlichen Bewilligung bedarf und diese nur erteilt wird, wenn der Vertrag in schriftlicher Form abgeschlossen ist und inhaltlich einer Reihe von
  39. BGE 85 III 2315.01.1959Unpfändbarkeit. Gemäss Art. 92 Ziff. 10 SchKG ist auch die Entschädigung für Heilungskosten grundsätzlich unpfändbar (Änderung der Rechtsprechung). Ausnahmen von diesem Grundsatze.
  40. BGE 84 III 14118.12.1958Berufung. Unwirksamkeit einer Berufung, mit der nur eine Verletzung ausländischen Rechts (oder des als Ersatz dafür angewendeten schweizerischen Rechts) gerügt wird (Erw. 1). Widerspruchsverfahren ( Art. 106 ff. SchKG ). 1. Kann der Richter einen Widerspruchsprozess als gegenstan
  41. BGE 84 II 62815.12.1958Kauf gegen ratenweise Vorauszahlung. 1. Art. 1, 2, 184 OR . Der Vertrag ist selbst dann zustande gekommen, wenn die Parteien hinsichtlich des allfälligen Kaufpreisrestes auf die Teilzahlungsbedingungen des Verkäufers verweisen. Wenn solche im Geschäft des Verkäufers fehlen, setzt
  42. BGE 84 II 63615.12.1958Art. 2 ZBG, Art. 216 Abs. 2 OR . Handelt gegen Treu und Glauben, wer sich der Schadenersatzklage wegen Nichterfüllung eines Vorvertrages zu einem Grundstückkauf mit der Begründung widersetzt, die öffentliche Beurkundung sei nicht vorschriftsgemäss vor sich gegangen?
  43. BGE 84 II 59327.11.1958Berufung an das Bundesgericht. Novenverbot ( Art. 55 lit. c OG ). Ehescheidung. 1. Frist für die Klage auf Scheidung wegen Ehebruchs ( Art. 137 Abs. 2 ZGB ). Nachweis des Zeitpunktes, in welchem der beleidigte Ehegatte Kenntnis vom Ehebruch erhalten hat. Beweislast. 2. Zustimmung
  44. BGE 84 II 68527.11.19581. Rechtsnatur der Klage auf "Aufhebung" eines Vertrages, ins. besondere Erbteilungsvertrages, wegen Willensmangels. Art. 31 OR , 638 ZGB. Zur Anwendung von Art. 64 OG (Erw. 1). 2. Wann ist eine Feststellungsklage von Bundesrechts wegen zulässig? (Erw. 2 und 4). 3. Klage auf Ausg
  45. BGE 84 II 52925.11.1958Art. 418 u Abs. 2 OR. Nach welchen Gesichtspunkten ist die Vergütung zu bemessen, die dem Agenten nach Auflösung des Vertrages für die Erweiterung des Kundenkreises des Auftraggebers zusteht? Art. 8 ZGB bestimmt nicht, mit welchen Mitteln Beweis zu führen sei und wie dieser gewür
  46. BGE 84 II 57018.11.1958Art. 28 ZGB , Art. 44 URG , Art. 49 OR . Schadenersatz- und Genugtuungsanspruch wegen Verletzung von Urheberpersönlichkeitsrechten (Unterdrückung der Miturheberschaft an Plänen zur Vergrösserung einer Kirche). Veröffentlichung des Urteils als zusätzliche Genugtuung und Massnahme
  47. BGE 84 II 67713.11.1958Ende der Bevormmundung ( Art. 431 ff. ZGB ). Die Vormundschaft über eine zu Freiheitsstrafe verurteilte Person ( Art. 371 ZGB ) bleibt bei bedingter Entlassung bis auf weiteres bestehen ( Art. 432 Abs. 2 ZGB ). Sie kann jedoch, wenn der Entlassene der vormundschaftlichen Fürsorge
  48. BGE 84 I 23212.11.1958Art. 86 Abs. 2, Art. 87 OG . Erschöpfung des kantonalen Instanzenzugs; Verhältnis der staatsrechtlichen Beschwerde zu den ausserordentlichen kantonalen Rechtsmitteln. Rügen, die mit einem ausserordentlichen kantonalen Rechtsmittel erhoben werden können, können nicht auch mit der
  49. BGE 84 II 60207.11.19581. Anwendung eidgenössischen statt ausländischen Rechtes als Grund zur Berufung an das Bundesgericht. Art. 43 und 60 OG (Erw. 1). 2. Wohnsitz einer bevormundeten Person. Art. 25 und 412 ZGB (Erw. 2). 3. Die zuständigen Ortes nach Art. 312 ZGB in der Schweiz angehobene Vaterschaft
  50. BGE 84 II 49706.11.1958Ungültigerklärung der Ehe; örtliche Zuständigkeit. Für die Klage, mit der ein Ehegatte die Ungültigerklärung der Ehe verlangt, ist der Richter am Wohnsitz dieses Ehegatten zuständig, selbst wenn anderwärts bereits eine Klage des andern Ehegatten auf Scheidung oder Trennung der Eh