Ergebnisbericht

1 Ausgangslage

Das Stammzellenforschungsgesetz (StFG), das vom Parlament am 19. Dezember 2003 verabschiedet wurde (BBl 2003 8211), soll ermöglichen, in der Schweiz unter restriktiven Bedingungen aus überzähligen menschlichen Embryonen Stammzellen zu gewinnen und an diesen zu forschen. Die Verordnung über die Forschung an embryonalen Stammzellen

(Stammzellenforschungsverordnung, VStFG) führt im Wesentlichen die bewilligungstechnischen Voraussetzungen aus, unter denen embryonale Stammzellen aus menschlichen überzähligen Embryonen gewonnen werden oder Forschungsprojekte zur Verbesserung der Gewinnungsverfahren oder mit embryonalen Stammzellen durchgeführt werden dürfen.

Das Eidgenössische Departement des Innern eröffnete die Vernehmlassung zum Entwurf der Stammzellenforschungsverordnung Ende Januar 2004. Nebst dem Bundesgericht, den Kantonen, 2 interkantonalen Organisationen und dem Fürstentum Liechtenstein wurden 15 politische Parteien, 8 Spitzenverbände der Wirtschaft sowie 51 interessierte Organisationen und Verbände, gesamthaft 105 Vernehmlassungsadressaten und -adressatinnen, begrüsst. Im Rahmen der Vernehmlassung gingen insgesamt 67 Stellungnahmen ein (26 Kantone, Bundes- und Versicherungsgericht, 8 politische Parteien, 3 Spitzenverbände der Wirtschaft, sowie 28 interessierte Organisationen, Verbände und Firmen). Von den interkantonalen Organisationen traf keine Stellungnahme ein.

2 Allgemeine Beurteilung des Vorentwurfs

In folgender Tabelle wird ein Überblick über die generellen Stossrichtungen der Vernehmlassungsteilnehmenden vermittelt:

Begrüssen Lehnen Ver- gemischte/ Verzicht auf eine Verordnung ordnung ab neutrale Haltung Stellungnahme

Gerichte BGer, VGer

Kantone LU, SZ, OW, BE, BL, NE ZH, BS, TG UR, GL, ZG

NW, FR, SO,

SH, AR, AI, SG,

GR, AG, TI, VD,

VS, GE, JU

Parteien CVP, CSP EDU, FDP, GP, SVP

LPS, SP

Spitzenver- SBV, SGV ECO

bände der Wirtschaft

kirchliche SEK jp, SBK

Organisatio-

nen

Akademien, EPFL, SIAK, SAMW, Uni- UBEmed SANW

Medizin, Uni- SGGG, SNF, NEj

versitäten, UBEvet, UBE-

Forschung hist, UBEnat,

UniLAj, VKS

Weitere Or- GenS, NEK BAgG, FER, GenAu, INTER, FemWi, KSMW ganisationen hkbb, HLI ouiV NTER, SGCI

Total 33 18 88