Ergebnisbericht

Vernehmlassungsbericht Kulturförderungsgesetz und Pro Helvetia-Gesetz

AST, avdc, BaBa, CVGE, IGTBa, KCS, KLC, KMF, KMHZ, mt, PdL, ProCin, SAM, SBLV, SBKV, SBTG, sccf, SFV, SIG, SKM, SKSV, SL, SSV, SUISA, SVTC, TAP, TASG, TSG, TWZ, UTR.

Mit Blick auf die Stiftung Pro Helvetia weisen Organisationen aus dem Bereich Kulturmanagement darauf hin, dass eine derart detaillierte Vorabregelung der Tätigkeit der einzelnen Förderungsinstanzen den Grundsätzen modernen Managements, wonach eine vorgesetzte Behörde mit den ausführenden Organen Ziele vereinbart und ihnen für die Erreichung derselben ein Globalbudget zur Verfügung stellt, widersprächen. Die Verwaltung sollte sich daher auf die Formulierung genereller Ziele und Rahmenrichtlinien beschränken.

KMF, KMHZ, SKM

Ferner erinnern verschiedene Stellungnahmen an Erfahrungen mit einem ähnlichen Modell im Bereich der Filmförderung, die keine günstige Prognose erlauben würden.

ASM, DS, SMS, SMV, SMR, STV, SC, FDS, UNIMA, KTV / ASRDP, avdc, BaBa, IGTBa, PdL, SSV, SUISA, SIG, SBLV, SBTG, SVTC, TWZ, TAP, TSG, CVGE.

Vor diesem Hintergrund fordern kulturelle Organisationen, das System der Förderungsmassnahmen grundsätzlich zu überdenken.

ASM, Ciné, DS, EFK, FDS, GARP, KTV, PH, SC, SMR, SMS, SMV, UNIMA / ASRDP, avdc, BaBa, CVGE, IGTBa, PdL, ProCin, SBLV, SBTG, SFV, SIG, SSV, SUISA, SVTC, TAP, TSG, TWZ.

Trotz der genannten Einwände begrüssen insbesondere die kulturellen Organisationen die durch den Zahlungsrahmen gewährleistete Planungs- und Budgetsicherheit. Allerdings sei die strikte Bindung der Fördermittel an Jahreshaushalte ein schwerwiegendes, sachfremdes Hindernis, denn Kunstschaffen richte sich nicht nach Kalenderjahren. Die Möglichkeit zur mittel- bis langfristigen Planung würde zu einem effizienteren Einsatz der Bundesmittel führen. Es müsse deshalb eine Regelung getroffen werden, um nicht ausgeschöpfte Budgets auf das folgende Jahr resp. auf die folgende Vierjahres-Periode übertragen zu können. Dazu könnte ein speziell dazu bestimmter Kulturfonds eingerichtet werden, der einen mehrjährigen, selbständigen Finanzkreislauf ermöglicht.

Grüne, LPS, SPS / AdS, ASM, ASTEJ, Ciné, CSITI, DS, EFK, FDS, GARP, KTV, SC, SMR, SMS, SMV, ssfv, STV, TASI, UNIMA, visarte, VTS / ASRDP, avdc, BaBa, CVGE, IGTBa, IGTZh, PdL, ProCin, SBLV, SBTG, SFV, SIG, SSV, SUISA, SVTC, TAP, TSG, TWZ, VFA, VPC, VPS, Vtiw

Kulturkommission

Verschiedene kulturelle Organisationen und die Grünen kritisieren die Konzentration der konzeptuellen Entscheide (Förderungsprogramme, Förderungskriterien, Leistungsvereinbarungen, Evaluation) bei der Verwaltung (Eidgenössisches Departement des Inneren, EDI). Der Beizug von Fachkommissionen, deren Organisation und Zusammensetzung im Gesetz nicht geregelt ist, sei dem Belieben der Verwaltung anheim gestellt, und die Kunstschaffenden würden vom kulturpolitischen Meinungsbildungsprozess ausgeschlossen werden. Die kulturellen Organisationen fordern zur Ausgestaltung der Bundeskulturpolitik daher die Einsetzung einer Eidgenössischen Kulturkommission (auch Kulturrat oder Kulturbeirat genannt) mit entsprechenden Kompetenzen. Dieses Gremium wäre zuständig für die Ausarbeitung der Förderungsprogramme und würde den Bund bei der Entwicklung der Förderungskonzepte und der Evaluationen beraten und ihn bei der Erarbeitung und dem Abschluss von Leistungsvereinbarungen begleiten. Gegebenenfalls könnte es auch mit dem Entscheid über Fördergesuche aus den beim BAK verbleibenden Bereichen betraut werden.