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Vernehmlassung 2010/121: Deklarationsverordnung und Verordnung über die technischen Vorschriften betreffend die Mengenangaben auf industriellen Fertigpackungen · 28 Seiten
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schlagen werden, sofern sie nicht mehr als 3 Prozent des Warengewichts oder bei Gewichten unter 100 g nicht mehr als 3 g ausmachen.
2Fertigpackungen ohne Konformitätszeichen nach Artikel 23 dürfen bis zum 31. Dezember 2014 nach bisherigem Recht in Verkehr gebracht werden.
Art. 39 Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2013 in Kraft.
… Im Namen des Schweizerischen Bundesrates
Die Bundespräsidentin: Micheline Calmy-Rey Die Bundeskanzlerin: Corina Casanova
[ ENTWURF, 12.08.11 ]