Vorlage

³Besteht eine Mehrfachpackung aus mindestens zwei Fertigpackungen mit für den Einzelverkauf genügenden Mengenangaben, so ist auf der Mehrfachpackung zusätzlich eine der folgenden Angaben anzubringen:

a. die Anzahl und die Nennfüllmenge der einzelnen Fertigpackungen; oder

b. die gesamte Nennfüllmenge der Mehrfachpackung.

⁴Auf die Angabe nach Absatz 3 kann verzichtet werden, wenn:

a. die einzelnen Fertigpackungen sichtbar und leicht zählbar sind; und

b. die Angaben der Nennfüllmenge erkennbar sind

1. bei Fertigpackungen gleicher Nennfüllmenge auf mindestens einer Fertigpackung,

2. bei Fertigpackungen ungleicher Nennfüllmenge auf allen Fertigpackungen.

⁵Auf Mehrfachpackungen mit Mahlzeiten, die aus verschiedenen und voneinander getrennten Nahrungsmitteln bestehen, ist die gesamte Nennfüllmenge anzugeben.

Art. 15 Fertigpackungen mit Wein und Spirituosen

Variante A

¹Die in Anhang 1 aufgeführten Waren in Fertigpackungen mit Wein und Spirituosen, die innerhalb der in Anhang 1 aufgeführten Füllmengenbereiche liegen, dürfen nur dann mit dem Konformitätszeichen nach Artikel 23 versehen werden, wenn die Nennfüllmenge einem der in Anhang 1 aufgeführten Werte entspricht.

²Bei Mehrfachpackungen aus mindestens zwei Fertigpackungen gilt Absatz 1 für jede einzelne Fertigpackung.

³Bei Fertigpackungen aus mindestens zwei nicht zum Einzelverkauf bestimmten Packungen gilt Absatz 1 für die Fertigpackung.

Variante B

¹Die in Anhang 1 aufgeführten Waren in Fertigpackungen mit Wein und Spirituosen, die innerhalb der in Anhang 1 aufgeführten Füllmengenbereiche liegen, dürfen nur in Verkehr gebracht werden, wenn die Nennfüllmenge einem der in Anhang 1 aufgeführten Werte entspricht.

²Bei Mehrfachpackungen aus mindestens zwei Fertigpackungen gilt Absatz 1 für jede einzelne Fertigpackung.

³Bei Fertigpackungen aus mindestens zwei nicht zum Einzelverkauf bestimmten Packungen gilt Absatz 1 für die Fertigpackung.

⁴Die Absätze 1–3 gelten nicht für die in Anhang 1 aufgeführten Waren, die in Zollfreiläden für den Verzehr ausserhalb der Schweiz und der Mitgliedstaaten des Europäischen Wirtschaftsraums verkauft werden.

[ ENTWURF, 12.08.11 ]