Vorlage

Art. 16 Aerosolpackungen

¹Die Füllmenge von Fertigpackungen von Aerosolen bestimmt sich aus dem Wirkstoff und dem Treibgas.

²Neben der Füllmenge ist auf Aerosolpackungen das Gesamtfassungsvermögen der Packung anzugeben. Die Angabe ist so zu gestalten, dass sie nicht mit der Angabe des Nennvolumens des Inhalts verwechselt werden kann.

Art. 17 Waren mit Abtropfgewicht

¹Befindet sich ein festes Lebensmittel in einer Aufgussflüssigkeit, so ist auf der Fertigpackung neben der Gesamtfüllmenge auch das Abtropfgewicht anzugeben.

²Als Aufgussflüssigkeiten gelten namentlich Wasser, wässrige Lösungen von Zucker oder Salz, Essig sowie bei Obst und Gemüse Frucht- und Gemüsesäfte.

³Das Abtropfgewicht ist leicht erkennbar und deutlich lesbar in unmittelbarer Nähe der Gesamtfüllmenge und in mindestens gleicher Schriftgrösse anzugeben.

⁴Das EJPD regelt, nach welchem Verfahren das Abtropfgewicht bestimmt wird.

Art. 18 Tiefgekühlte Waren

¹Bei der Angabe der Nennfüllmenge von tiefgekühlten Waren darf Eis, das nicht zur Ware gehört, nicht eingerechnet werden.

²Das EJPD regelt, nach welchem Verfahren die Füllmenge tiefgekühlter Ware bestimmt wird.

3. Abschnitt: Fertigpackungen gleicher Nennfüllmenge

Art. 19 Füllmengen nach Gewicht oder Volumen

¹Nach Gewicht oder Volumen gekennzeichnete Fertigpackungen gleicher Nennfüllmenge müssen zur Zeit des erstmaligen Inverkehrbringens folgende Anforderungen erfüllen:

a. Die Füllmenge der Fertigpackungen darf im Mittel nicht kleiner sein als die Nennfüllmenge.

b. Bei einer Prüfung nach Anhang 2 darf der Anteil der Fertigpackungen mit einer Minusabweichung, die grösser ist als die zulässige Minusabweichung nach Absatz 3, höchstens den in Anhang 2 Ziffer 72 festgelegten Wert erreichen.

c. Keine Fertigpackung darf die zulässige Minusabweichung nach Absatz 3 um mehr als das Zweifache übersteigen.

[ ENTWURF, 12.08.11 ]