Ergebnisbericht

Vernehmlassung 2013/17: Totalrevision des Gütertransportgesetzes; Gesamtkonzeption zur Förderung des Schienengüterverkehrs in der Fläche · 35 Seiten

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Frage 5: Eignen sich die vorgeschlagenen finanziellen Fördermassnahmen, um die Zielsetzungen der Vorlage zu erreichen?

Grundtenor

Wenige, die diese Frage beantwortet haben (9 von 79), sind ganz mit den finanziellen Fördermassnahmen einverstanden. Der grösste Teil (68) ist nur teilweise einverstanden. Nur 2 Teilnehmer sind gar nicht einverstanden. Für die meisten Vernehmlassungsteilnehmer, die nur teilweise oder gar nicht einverstanden sind, gehen die finanziellen Massnahmen entweder zu weit und sind somit nicht mit dem Grundsatz der Eigenwirtschaftlichkeit vereinbar. Oder sie gehen sie zu wenig weit um den Schienenanteil in der Fläche zu halten bzw. zu vergrössern.

2% 12% 10% JA, OUI, SI

NEIN, NON, NO

TEILWEISE, EN PARTIE, IN PARTE 76% LEER, BLANC, IN BIANCO

Im Einzelnen

Mit JA geantwortet haben insgesamt 9 Teilnehmer, davon 4 Kantone (AI, FR, SZ, ZH), 1 Partei (GLP), 1 Dachverband der Wirtschaft (CP) sowie 3 Organisationen (SBB, SL, VSLF).

TEILWEISE einverstanden sind 68 Vernehmlassungsteilnehmer, davon die KöV und 22 Kantone (AG, AR, BE, BL, BS, GE, GL, GR, JU, LU, NE, NW, OW, SG, SH, SO, TG, TI, UR, VD, VS, ZG), 3 Parteien (CVP, EVP, SPS), 3 Dachorganisationen der Gemeinden, Städte und Berggebiete (Gemeindeverband, SAB, Städteverband), 4 Dachverbände der Wirtschaft (CP, economiesuisse, SBV, SGV) sowie 30 Organisationen und 5 weitere Stellungnahmen.

MIT NEIN geantwortet haben 2 Teilnehmer, 1 Organisation (Swissterminal) und 1 weitere Stellungnahme (AFV).