Ergebnisbericht
Vernehmlassung 2013/17: Totalrevision des Gütertransportgesetzes; Gesamtkonzeption zur Förderung des Schienengüterverkehrs in der Fläche · 35 Seiten
Fedlex · Ergebnisbericht · Seite 4Fedlex · Ergebnisbericht
1 Ausgangslage
1.1 Auftrag
Der Bundesrat beauftragte am 16. April 2013 das UVEK, ein Vernehmlassungsverfahren zur Vorlage Totalrevision Gütertransportgesetz, Gesamtkonzeption zur Förderung des Schienengüterverkehrs in der Fläche durchzuführen.
1.2 Durchführung der Vernehmlassung
Die Vernehmlassung wurde am 16. April 2013 eröffnet und dauerte bis zum 15. August 2013.
Zur Vernehmlassung eingeladen wurden die Kantone, die politischen Parteien, die gesamtschweizerischen Dachverbände der Gemeinden, Städte und Berggebiete, die gesamtschweizerischen Dachverbände der Wirtschaft und die interessierten Kreise.
Insgesamt wurden 139 Adressaten eingeladen. Davon haben 80 geantwortet. Zusätzlich sind 10 spontane Stellungnahmen von weiteren Organisationen und Einzelpersonen eingegangen.
Eingeladene Antwortende 1. Kantone (inkl. kant. Organisationen) 3027
2. Politische Parteien 127
3. Gesamtschweizerische Dachverbände 33
der Gemeinden, Städte und Berggebiete 4. Gesamtschweizerische Dachverbände 125
der Wirtschaft 5. Organisationen 8238
6. Weitere / Spontanantworten10
Total 13990
Die vollständige Liste der eingegangenen Stellungnahmen findet sich in Anhang 1.