Ergebnisbericht

Vernehmlassung 2013/17: Totalrevision des Gütertransportgesetzes; Gesamtkonzeption zur Förderung des Schienengüterverkehrs in der Fläche · 35 Seiten

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1 Ausgangslage

1.1 Auftrag

Der Bundesrat beauftragte am 16. April 2013 das UVEK, ein Vernehmlassungsverfahren zur Vorlage Totalrevision Gütertransportgesetz, Gesamtkonzeption zur Förderung des Schienengüterverkehrs in der Fläche durchzuführen.

1.2 Durchführung der Vernehmlassung

Die Vernehmlassung wurde am 16. April 2013 eröffnet und dauerte bis zum 15. August 2013.

Zur Vernehmlassung eingeladen wurden die Kantone, die politischen Parteien, die gesamtschweizerischen Dachverbände der Gemeinden, Städte und Berggebiete, die gesamtschweizerischen Dachverbände der Wirtschaft und die interessierten Kreise.

Insgesamt wurden 139 Adressaten eingeladen. Davon haben 80 geantwortet. Zusätzlich sind 10 spontane Stellungnahmen von weiteren Organisationen und Einzelpersonen eingegangen.

Eingeladene Antwortende 1. Kantone (inkl. kant. Organisationen) 3027

2. Politische Parteien 127

3. Gesamtschweizerische Dachverbände 33

der Gemeinden, Städte und Berggebiete 4. Gesamtschweizerische Dachverbände 125

der Wirtschaft 5. Organisationen 8238

6. Weitere / Spontanantworten10

Total 13990

Die vollständige Liste der eingegangenen Stellungnahmen findet sich in Anhang 1.