Ergebnisbericht

Vernehmlassung 2013/17: Totalrevision des Gütertransportgesetzes; Gesamtkonzeption zur Förderung des Schienengüterverkehrs in der Fläche · 35 Seiten

Fedlex · Ergebnisbericht · Seite 26Fedlex · Ergebnisbericht

3.3 Fragen zu den Auswirkungen

Frage 8: Sind Sie mit den im erläuternden Bericht beschriebenen Auswirkungen der Gesamtkonzeption zur Förderung des Schienengüterverkehrs in der Fläche einverstanden?

Grundtenor

Die Mehrheit (39 von 70) derjenigen Vernehmlassungsteilnehmer, die auf diese Frage geantwortet haben, sind mit den Auswirkungen einverstanden. 23 Antwortende sind teilweise einverstanden. 8 Teilnehmer sind nicht einverstanden. Für die meisten Teilnehmer, die nur teilweise oder nicht einverstanden sind, werden die Auswirkungen zu wenig konkret und umfassend dargestellt, um die Wirkung der Massnahmen beurteilen zu können. Von Einigen werden genauere Auswirkungen der Massnahmen in Bezug auf das Ökosystem vermisst.

22% JA, OUI, SI 43% NEIN, NON, NO

26% TEILWEISE, EN PARTIE, IN PARTE 9% LEER, BLANC, IN BIANCO

Im Einzelnen

Mit JA geantwortet haben insgesamt 39 Teilnehmer, davon die KöV und 23 Kantone (AR, BE, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, NW, OW, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, UR, VD, VS, ZG, ZH), 3 Parteien (CVP, EVP, FDP), sowie 11 Organisationen und 1 weitere Stellungnahme.

Für die KöV und die CVP haben Netznutzungskonzept und -pläne Auswirkungen auf den regionalen Personenverkehr. Diese sind ungenau beschrieben. UR und SZ merken mögliche negative Auswirkungen bezüglich der Reduktion der Betriebsbeiträge an. UR und Pro Bahn sind mit den beschriebenen Auswirkungen bezüglich der Befreiung der SBB und des EWLV nicht einverstanden. UR sieht in dem Zusammenhang und mit dem Instrument der Beteiligung des Bundes an den Bestellungen der Kantone negative Auswirkungen für gewisse Kantone. BS und GE vermissen die Beschreibung der Auswirkungen auf die Sicherheit bei Gefahrguttransporten. Hochrheinterminal findet, dass andere Investitionen als in Grossterminals obsolet werden.