Ergebnisbericht

Vernehmlassung 2013/17: Totalrevision des Gütertransportgesetzes; Gesamtkonzeption zur Förderung des Schienengüterverkehrs in der Fläche · 35 Seiten

Fedlex · Ergebnisbericht · Seite 10Fedlex · Ergebnisbericht

3.2 Fragen zu den Massnahmen

Frage 2: Sind Sie mit den vorgeschlagenen Instrumenten zur Förderung des Schienengüterverkehrs in der Fläche einverstanden?

Grundtenor

Die grosse Mehrheit der eingegangenen Stellungnahmen (62 von 67) ist mit den vorgeschlagenen Instrumenten einverstanden bzw. teilweise einverstanden. 5 Teilnehmende sind nicht einverstanden, weil mit die Instrumente entweder dem Grundsatz der Eigenwirtschaftlichkeit widersprechen oder zu schwach wirken.

25% JA, OUI, SI

NEIN, NON, NO 52% 17% TEILWEISE, EN PARTIE, IN PARTE 6% LEER, BLANC, IN BIANCO

Im Einzelnen

Mit JA geantwortet haben insgesamt 47 Teilnehmer, davon die KöV und 25 Kantone (AG, AR, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, NW, OW, SG, SH, SO, SZ, TG, TI, UR, VD, VS, ZG, ZH), 3 Parteien (CVP, GLP, FDP), 2 Dachorganisationen der Gemeinden, Städte und Berggebiete (Gemeindeverband, SAB), 1 Dachverband der Wirtschaft (CP) sowie 15 angeschriebene Organisationen.

Verschiedene Vernehmlassungsteilnehmer (CFS, fenaco, HK BS/BL, VAP, VSMR) stellen unterschiedliche zeitliche Wirkungshorizonte der Instrumente fest. Die SBB möchten, dass Längenbegrenzungen von schweren Güterfahrzeugen im Bericht als Regulativ erwähnt werden.

TEILWEISE einverstanden sind 15 Teilnehmer, nämlich 1 Partei (SPS), 1 Dachorganisation der Gemeinden, Städte und Berggebiete (Städteverband), 3 Dachverbände der Wirtschaft (economiesuisse, SGB, SGV) sowie 9 angeschriebene Organisationen und 1 weitere Stellungnahme (Rail Valley).

Ein paar Vernehmlassungsteilnehmer (SPS, IGöV OS, VCS) finden, dass die Instrumente nicht ausreichend sind bzw. dass es an Instrumenten fehlt, um den Schienenanteil am Verkehr zu halten oder zu vergrössern. economiesuisse und HK BS/BL stellen fest, dass unterschiedliche zeitliche Wirkungshorizonte zwischen den Instrumenten bestehen. economiesuisse findet ausserdem, dass eine mög-