Ergebnisbericht

Vernehmlassung 2013/17: Totalrevision des Gütertransportgesetzes; Gesamtkonzeption zur Förderung des Schienengüterverkehrs in der Fläche · 35 Seiten

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Übersicht zu den einzelnen Instrumenten und deren Beurteilung :

Allgemein

Mittel sollen nicht gekürzt werden. GR, Gemeindeverband,

CJ, IGöV OS, SBB, transfair, VCS, VöV

Wirtschaftlichkeitskriterien müssen verschärft werden. economiesuisse, AFV,

AGVS, ASTAG, FRS, GF, Hupac

Es ist fraglich, ob die Mittel für die vorgeschlagenen Fördermassnah- SBV, Pro Bahn, SRT, SVZ men ausreichen.

Finanzmittel müssen langfristig gesichert sein. fenaco, VAP, VSMR Ablehnung Subventionierung Bahnbetrieb. AGVS, ASTAG, FRS Betriebsbeiträge sollen beibehalten werden. EVP, SPS, IGöV CH Es soll eine ausreichende Finanzierung gewährleistet werden. Mass- AS, IGöV OS, VöV nahmen und Mittel reichen allenfalls nicht aus.

Die Instrumente lassen sich erst abschliessend beurteilen, wenn sie Pro Cargo, SEV

den Massnahmen einer Verlagerungsvariante gegenübergestellt wer-

den.

Befristung bis 2027 streichen. SAB

Vorgeschlagene Instrumente sind nicht mit Eigenwirtschaftlichkeit ver- economiesuisse

einbar.

Dauerhafte Steigerung des Schienenanteils ist nur über geeignete economiesuisse

Rahmenbedingungen möglich (und nicht durch finanzielle Förderung).

Auch Aspekten der Nachhaltigkeit nachkommen. Hochrheinterminal Grundlage schaffen, dass EVU in wirtschaftlichen Krisen und ausseror- SBB

dentlichen Situationen direkt unterstützt werden können.

Bestimmung Höhe Beiträge muss nachvollziehbar sein. Hochrheinterminal Problematische Umgestaltung Fördersystem. Missachtet Marktanforde- Hupac

rungen, verzerrt Wettbewerb, setzt Fehlanreize und erhöht Intranspa-

renz.

Wirtschaftlichkeitskriterien müssen entschärft werden. VCS

Subventionskürzungen in der Umsetzungsphase des neuen Finanzie- BE

rungssystems sind unglücklich.

Negative Auswirkungen auf alle Nutzer (auch Endkunden RPV) müssen Thurbo

in die volkswirtschaftliche Rechnung einfliessen.

Unterscheidung zwischen Meter- und Normalspurbahn bei der Förde- CJ

rung.

Entflechtung der Finanzströme und Verzicht auf Quersubventionierung. SGV

4 In der Tabelle ist jeweils nur die Kritik an den Instrumenten dargestellt. Dabei wird nicht unterschieden, ob die Vernehmlassungsteilnehmer "JA", "NEIN" oder "TEILWEISE" geantwortet haben.