Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2014/122: Direkter Gegenentwurf zur Volksinitiative «Für Ernährungssicherheit» · 25 Seiten
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zu beachten gilt, ist das Knowhow im landwirtschaftlichen Wissenssystem (z.B. Agrarforschung). Die Umsetzung soll weiterhin im Rahmen der bestehenden Sektorpolitiken erfolgen.
Bst. b
Mit den Begriffen «standortangepasste» und «ressourceneffiziente» Produktion wird die im Einleitungssatz enthaltene Zielsetzung der Nachhaltigkeit konkretisiert. Unter der standortangepassten Produktion ist einerseits die Ausnutzung des agronomischen Potenzials im Inland für die Produktion von Lebensmitteln zu verstehen. Andererseits wird damit zum Ausdruck gebracht, dass sich die Produktion innerhalb der ökologischen Grenzen bewegen soll bzw. die Tragfähigkeit der Ökosysteme zu berücksichtigen ist. Eine weitere Verbesserung der Ressourceneffizienz soll dazu beitragen, die Beanspruchung der Ressourcen und die Emissionen in die Umwelt unter Erhaltung des Beitrags der Inlandproduktion zu reduzieren (Ressourcenschonung).
Bst. c
Eine langfristig erfolgreiche und stabile Inlandproduktion ist nur möglich, wenn sich die Unternehmen der Schweizer Land- und Ernährungswirtschaft auf dem Markt behaupten können. Dies bedeutet, dass sie ihre Produkte erfolgreich am Markt verkaufen und damit Wertschöpfung generieren. Entsprechend gilt es, Möglichkeiten zur Produktdifferenzierung über die Qualität sowie zur Kostensenkung zu nutzen und damit die Wettbewerbsfähigkeit umfassend zu verbessern. Gerade vor dem Hintergrund des nach wie vor hohen Grenzschutzes für landwirtschaftliche Produkte und im Hinblick auf eine weitere Annäherung der Märkte ist eine solche Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Land- und Ernährungswirtschaft von entscheidender Bedeutung. Wichtige Voraussetzungen dazu sind funktionierende Märkte auf allen Handels- und Verarbeitungsstufen, konkurrenzfähige Preise für Produktionsmittel, ein möglichst geringer administrativer Aufwand für die Betriebe und Innovationen auf allen Stufen der Wertschöpfungskette.
Gegenüber Artikel 104 BV ist Buchstabe c weiter gefasst und beinhaltet neben der Landwirtschaft auch die gesamte Wertschöpfungskette. Damit die Schweizer Landwirtschaft ihren Beitrag zur Versorgung unter zunehmender internationaler Konkurrenz langfristig erbringen kann, ist sie auf leistungsfähige Betriebe in den vor- und nachgelagerten Branchen angewiesen.
Bst. d
Der Zugang zu den internationalen Agrarmärkten umfasst einerseits den Marktzugang für Schweizer Produkte zu kaufkräftigen Absatzmärkten im Ausland. Exporte sind eine wichtige Voraussetzung, um Wertschöpfung zu generieren, was in engem Zusammenhang zur Zielsetzung von Buchstabe c steht. Andererseits ist der Marktzugang auch importseitig von Bedeutung; einerseits für die inländische Verfügbarkeit von Lebensmitteln über ergänzende Importe und andererseits für die Beschaffung von landwirtschaftlichen Produktionsmitteln (z.B. Dünger, Saatgut, Futtermittel). Der gegenseitige Marktzugang erlaubt eine ökonomisch sinnvolle internationale Arbeitsteilung. Zur Verringerung des Risikos von Angebotsverknappungen sind zum einen die Handelsbeziehungen zur EU, unserem wichtigsten Handelspartner, aufrecht zu erhalten. Zum anderen sind diversifizierte Handelsbeziehungen mit Drittstaaten notwendig, die einen Beitrag zur Versorgung der Schweiz mit Lebensmitteln leisten können. Wichtig sind zudem der Zugang zu Importen und die Diversifizierung der Importmärkte von wichtigen landwirtschaftlichen Produkti-