Ergebnisbericht

Verordnungspaket Umwelt Frühling 2019 Ergebnisbericht

1 Einführung

Das vorliegende Verordnungspaket beinhaltet die folgenden Verordnungen, deren Änderungen inhaltlich voneinander unabhängig sind:

 die Gewässerschutzverordnung (GSchV, SR 814.201),

 die Verordnung zur Reduktion von Risiken beim Umgang mit bestimmten besonders gefährlichen Stoffen, Zubereitungen und Gegenständen (Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung, ChemRRV; SR 814.81),

 die Verordnung über die Erhebung von Tonnenkilometerdaten aus Flugstrecken und die Berichterstattung darüber (SR 641.714.11),

 die Verordnung über die Bezeichnung der im Bereich des Umweltschutzes sowie des Natur- und Heimatschutzes beschwerdeberechtigten Organisationen (VBO; RS 814.075), und

 die Verordnung über Anpassungen des Verordnungsrechts an die Weiterentwicklung der Programmvereinbarungen im Umweltbereich für die Programmperiode 2020 – 2024.

Das Vernehmlassungsverfahren, das vom UVEK eröffnet wurde, dauerte vom 27. April 2018 bis am 22. August 2018. Die 26 Kantone und 65 Organisationen, die sich am Verfahren beteiligt haben, nahmen zu einer oder mehreren Verordnungen Stellung.

Die Stellungnahmen sind auf der Website der Bundeskanzlei verfügbar.