Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2018/34: Planungsbeschluss zur Erneuerung der Mittel zum Schutz des Luftraums · 25 Seiten
Fedlex · Erläuternder Bericht · Seite 12Fedlex · Erläuternder Bericht
2.3.5 Quantität
Die genaue Anzahl der zu beschaffenden Flugzeuge ist derzeit aus folgenden Gründen noch offen:
Kampfflugzeuge und bodengestützte Luftverteidigung ergänzen sich. Wird eine Komponente stärker ausgestaltet, kann die andere etwas knapper dimensioniert werden. Die Bedürfnisse des Luftpolizeidienstes müssen allerdings mit Kampfflugzeugen allein, ohne Mittel der bodengestützten Luftverteidigung, erfüllt werden können.
Die zu evaluierenden Flugzeuge unterscheiden sich in Kosten und Leistung. Das für die Schweiz optimale Paket kann erst in der Evaluation bestimmt werden: grössere Anzahl bei geringerer Leistung und Kosten pro Flugzeug oder kleinere Anzahl bei grösserer Leistung und Kosten pro Flugzeug.
Es besteht ein Wechselverhältnis zwischen Anzahl Flugzeugen und Aufwand für die Logistik. Wenn die Logistik sehr stark ausgestaltet wird, kann eine kleinere Flotte die gleiche Leistung erbringen wie eine grössere Flotte mit schwächerer Logistik.
Bestimmend für die Flottengrösse ist die Leistung, die im Fall einer lang anhaltenden Spannung nötig ist.
Der alltägliche Luftpolizeidienst kann nicht Massstab sein, weil die Schweiz damit keinen genügenden Schutz bei Spannungen und im Fall eines bewaffneten Konflikts hätte. Die Hauptaufgabe der Luftwaffe ist nicht der Luftpolizeidienst, sondern Schutz und Verteidigung vor Angriffen im und aus dem Luftraum.
Umgekehrt kann auch die Fähigkeit zur monatelangen autonomen Verteidigung gegen einen massiven Luftangriff eines mächtigen Gegners nicht Massstab sein. Das liegt jenseits der Möglichkeiten eines relativ kleinen und neutralen Staates wie der Schweiz.
Die Details dazu, wie die Schweiz im Fall gefährlicher und anhaltender Spannungen in ihrem Umfeld die Luftwaffe einsetzen würde, um die unbefugte Benutzung ihres Luftraums zu verhindern und sich aus einem bewaffneten Konflikt herauszuhalten, können nicht im Voraus bestimmt werden. Ebenso offen ist, wie die Luftwaffe gegen eine akute und konkrete Bedrohung aus der Luft durch Terroristen eingesetzt würde. Es ist anzunehmen, dass es in Zeiten erhöhter Spannungen nötig ist, permanent Kampfflugzeuge auf Patrouille in der Luft zu haben. Die Bedrohung im Luftraum wird aber wahrscheinlich nicht konstant sein. Deshalb müssen auch nicht permanent gleich viele Kampfflugzeuge ständig im Luftraum präsent sein. In ruhigeren Phasen reichen vielleicht zwei Kampfflugzeuge in der Luft und mehrere in höherer Bereitschaft am Boden. Muss mit einem Angriff gerechnet werden, sind mehr Flugzeuge im Luftraum nötig.
Als Bemessungsmodell für die Berechnung der erforderlichen Flottengrösse wurde festgelegt, dass die gesamte Flotte fähig sein muss, während mindestens vier Wochen mit mindestens vier Flugzeugen permanent im Luftraum präsent zu sein. Dieses Szenario erlaubt es, die zu evaluierenden Kampfflugzeuge mit unterschiedlichem Leistungsvermögen (z. B. längere oder kürzere Verweildauer im Einsatzraum) und unterschiedlichen Wartungsanforderungen anhand eines Szenarios miteinander zu vergleichen, das für alle Anbieter identisch ist. In der ersten Offertanfrage werden die Hersteller deshalb angefragt, mit wie vielen Flugzeugen und welchem Logistikpaket ein Einsatz von 4 Flugzeugen permanent in der Luft über 4 Wochen möglich wäre.