Erläuternder Bericht

Es ist richtig, dass bei Kampfflugzeugen einzelne Systeme bei fehlender Unterstützung des Herstellerlandes mit der Zeit nicht mehr oder nur eingeschränkt funktionieren würden. Befürchtungen, dass im Ausland beschaffte Kampfflugzeuge am Start gehindert, im Flug gestört oder gar ferngesteuert werden könnten, sind hingegen unbegründet.

Für die neuen Kampfflugzeuge gilt die Vorgabe, dass der Flugbetrieb nach abgeschlossener Einführung mit eigenem Betriebspersonal durchgeführt werden kann.

Abhängigkeit von Herstellerstaaten und -firmen ist unvermeidbar. Man kann zwischen verschiedenen Herstellern wählen, diese verwenden aber zum Teil die gleichen Subsysteme. Eigenentwicklungen in kritischen Bereichen (z.B. Kommunikationssysteme) sind aus technischen und finanziellen Gründen für die Schweiz nicht möglich.

2.4 Neues System zur bodengestützten Luftverteidigung

2.4.1 Bedarf

Systeme zur bodengestützten Luftverteidigung werden in verschiedenen Situationen und Rollen eingesetzt.

 Bei Anlässen wie dem WEF-Jahrestreffen in Davos oder anderen Konferenzen mit besonders hohem Schutzbedürfnis werden ein oder mehrere Systeme zur Nahverteidigung gegenüber Angriffen aus der Luft eingesetzt.

 Bei erhöhten Spannungen im direkten Umfeld der Schweiz kann die bodengestützte Luftverteidigung andere Staaten davon abhalten, den Luftraum der Schweiz zu verletzen, weil ihre Flugobjekte (Kampfflugzeuge, Transportflugzeug, aber auch Drohnen und Helikopter) abgeschossen werden könnten.

 Wenn die Schweiz bewaffnet angegriffen werden sollte, dient die bodengestützte Luftverteidigung dazu, feindliche Flugobjekte abzuschiessen, welche die Bevölkerung und kritische Infrastrukturen, Anlagen der Armee und Truppenverbände bedrohen.

Systeme zur bodengestützten Luftverteidigung liefern mit ihren Sensoren, wenn sie untereinander und mit den Kampfflugzeugen in einem Verbund integriert und vernetzt sind, zudem einen wesentlichen Beitrag zum Luftlagebild.

2.4.2 Zu evaluierende Systeme

Bei der Beschaffung eines neuen Systems zur bodengestützten Luftverteidigung werden bestehende Systeme berücksichtigt, deren Komponenten – Sensoren, Führungssystem und Wirkmittel (Lenkwaffen) – integriert sind. Die Alternative dazu wäre, diese Komponenten einzeln zu beschaffen und in der Folge miteinander zu einem System zu integrieren. Die Präferenz für ein bestehendes System verringert zwar die Anzahl der Bewerber, reduziert aber gleichzeitig das technische Risiko.

Ebenso werden Systeme bevorzugt, die von anderen Staaten bereits beschafft wurden. Auch damit sollen die technischen und finanziellen Risiken beschränkt werden. Es ist zwar richtig, dass damit ein geringeres technologisches Verbesserungspotenzial besteht; dies erscheint aber als das kleinere Risiko.

Folgende Systeme zur bodengestützten Luftverteidigung werden evaluiert: