Erläuternder Bericht

 Die Abhaltewirkung von bodengestützter Luftverteidigung grösserer Reichweite wird im Konfliktfall von Gegnern markant stärker beurteilt als jene kürzerer Reichweite. Die Handlungsmöglichkeiten der Gegner werden stärker eingeschränkt; der Aufwand und die Risiken eines Angriffs oder auch nur einer Verletzung des Luftraums steigen. Systeme kürzerer Reichweite können illegal die Schweiz überfliegende Flugzeuge über einer gewissen Höhe nicht bekämpfen.

 Die bodengestützte Luftverteidigung kürzerer Reichweite befindet sich in einer Periode raschen technologischen Wandels. Es ist anzunehmen, dass in 10-15 Jahren neue Anwendungen moderner Technologien (z.B. Laser) es ermöglichen werden, Ziele wie Lenkwaffen kurzer Reichweite, Artillerie- und Mörserfeuer wirksamer zu bekämpfen. Dieser Technologiesprung soll vor einer umfassenden Erneuerung dieser Systeme abgewartet werden.

Ein System zur bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite kann auch eine gewisse Fähigkeit zur Abwehr ballistischer Lenkwaffen («Raketenabwehr») haben. Ein zuverlässiger und wirksamer Schutz kann aber nicht erwartet werden. Dafür wären speziell für diese Aufgabe entwickelte Systeme nötig, und auch deren Wirksamkeit ist bislang nicht gesichert. Die Abwehr von ballistischen Lenkwaffen mit bis zu interkontinentaler Reichweite liegt jenseits der Möglichkeiten eines einzelnen Staates der Grössenordnung wie die Schweiz.

2.5 Beschaffungsplanung für die anderen Teile der Armee

In den 2020er-Jahren werden – neben den Mitteln zum Schutz des Luftraums – auch viele andere Hauptsysteme der Armee an das Ende ihrer Nutzungsdauer gelangen: die Artillerie, die Kampfpanzer Leopard, alle auf dem Schützenpanzer M-113 basierenden Spezialfahrzeuge der Genie und der Artillerie, die Aufklärungsfahrzeuge 93 und die gesamte Flotte der Radschützenpanzer Piranha. Die Fähigkeiten, die heute mit diesen Systemen abgedeckt werden, werden voraussichtlich auch in Zukunft erhalten werden müssen. Teilweise werden neue Technologien und moderne Systeme verfügbar sein, die in geringerer Anzahl eine gleich grosse oder sogar grössere Wirkung haben können – allerdings bei höheren Kosten pro Einheit. Zudem müssen in den 2020er-Jahren, wie schon in der Vergangenheit, Lastwagen, Personenwagen und Spezialfahrzeuge ersetzt und weitere Investitionen in Führungs- und Kommunikationssysteme wie das Führungsnetz Schweiz und die Rechenzentren des VBS und des Bundes getätigt werden.

Die Erneuerung der Mittel zum Schutz des Luftraums hat Priorität. Sie darf aber nicht zu einem Beschaffungs- und Investitionsstopp für die anderen Teile der Armee führen. Nach gegenwärtiger Planung werden im gleichen Zeitraum, in dem die Mittel zum Schutz des Luftraums für bis zu 8 Milliarden Franken erneuert werden (2023–2032), rund 7 Milliarden Franken für Beschaffungen in anderen Bereichen zur Verfügung stehen (Stand Landesindex der Konsumentenpreise Januar 2018). Ein 1:1-Ersatz aller derzeit im Einsatz stehenden Systeme würde noch mehr kosten, ist aber sicherheitspolitisch und militärisch nicht in jedem Fall nötig. Die Armee wird deshalb Prioritäten setzen und erhebliche Anstrengungen unternehmen müssen, die Betriebskosten zu stabilisieren, damit die anstehenden Erneuerungen am Boden realisiert werden können.

Dass die anstehenden Investitionen alle praktisch in den gleichen Zeitraum von rund zehn Jahren fallen, ist vor allem auf zwei Gründe zurückzuführen: