Erläuternder Bericht

3.2 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft

Volkswirtschaftlich ist von überragender Bedeutung, dass die zur Beschaffung neuer Kampfflugzeuge und eines neuen Systems zur bodengestützten Luftverteidigung ausgegebenen Finanzmittel der Wirtschaft in der Schweiz zugutekommen. Dazu dienen Offsets: die Vergabe von Aufträgen durch ausländische Hersteller an Unternehmen in der Schweiz.

Für die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge und eines neuen Systems zur bodengestützten Luftverteidigung werden die Grundsätze des Bundesrates für die Rüstungspolitik angewendet. Das heisst, dass die zum Zug kommenden Herstellerfirmen den Vertragswert zu 100 Prozent durch die Vergabe von Aufträgen in der Schweiz kompensieren müssen. Sie haben sich auch an Richtwerten zur regionalen Verteilung der Offset-Geschäfte zu orientieren: 65 Prozent des Betrags in der deutschsprachigen Schweiz, 30 Prozent in der französischsprachigen Schweiz, 5 Prozent in der italienischsprachigen Schweiz.

Direkte Offsets sind Geschäfte, die direkt mit dem zu beschaffenden Rüstungsgut in Verbindung stehen: Die von Schweizer Unternehmen erbrachten Leistungen fliessen in das zu beschaffende Rüstungsgut ein, in Form von Voll- oder Teillizenzfertigungen, Unterlieferantenverhältnissen, Joint Ventures und anderen Kooperationsformen. Indirekte Offsets beziehen sich nicht direkt auf das zu beschaffende Rüstungsgut, werden aber durch die betreffende Rüstungsbeschaffung ausgelöst. Diese Art von Offset bezieht sich primär auf Industrieaufträge, offset-relevante Finanzierungsaktivitäten, Technologietransfers, Investitionen, Marketing- oder Vertriebsunterstützung.

Offsets haben mehrere Vorteile: Sie bringen der Volkswirtschaft zusätzliche Aufträge aus dem Ausland und schaffen oder sichern damit Arbeitsplätze in der Schweiz. Schweizer Unternehmen können durch direkte Offsets Zugang zu Spitzentechnologien erhalten und neue Fähigkeiten aufbauen. Diese tragen zur Autonomie in Unterhalt und Werterhaltung der Systeme sowie zu den Kernfähigkeiten der sicherheits- und rüstungsrelevanten Industrie bei. Offsets können ebenfalls dazu dienen, neue Märkte zu erschliessen, die auch nach Wegfall der Offsetverpflichtungen erhalten bleiben. Schliesslich generieren Offsets auch Steueraufkommen. Aus diesen Gründen besteht der Bundesrat auf Offsets für 100 Prozent des Vertragswertes. Es ist anzunehmen, dass Offsets die Beschaffungen verteuern. In einer volkswirtschaftlichen Betrachtung überwiegen aber die Vorteile.

Grundsätzlich ist der ausländische Hersteller frei in der Auswahl seiner Geschäftspartner in der Schweiz; die Schweiz kann nicht bestimmte Firmen vorschreiben. Wenn der ausländische Hersteller eine Tochterfirma in der Schweiz hat, kann er auch Aufträge an diese vergeben. Der gesamtwirtschaftliche Nutzen für die Schweiz wird dadurch nicht beeinträchtigt. Das Offset-Büro Bern⁵ stellt in Zusammenarbeit mit armasuisse sicher, dass die Geschäfte alle Bedingungen erfüllen, um als Kompensationsgeschäfte angerechnet werden zu können.

Weil der von zusätzlichen Aufträgen generierte volkswirtschaftliche Wert meist höher ist als die reinen finanziellen Aufwendungen, können Multiplikatoren angewendet werden,