Erläuternder Bericht

 Die der Armee zur Verfügung stehenden Mittel wurden ab 1990 über zwei Jahrzehnte stark gekürzt. Viele kurzfristig notwendige Entlastungs- oder Sparprogramme reduzierten zudem die Planungssicherheit. Bei den Betriebskosten war das Sparpotenzial geringer, weil die Ausbildung und die Einsätze durchgeführt werden mussten. Deshalb wurde vor allem bei den Beschaffungen, den Vorräten und Ersatzteilen sowie den Immobilien gespart. Damit entstand ein Investitions-Nachholbedarf, der nun abgebaut werden muss.

 Eine grosse Vorlage wurde 2014 abgelehnt, die Beschaffung von 22 Gripen-E-Kampfflugzeugen als Teilersatz für die F-5 Tiger. Damit fällt nun der Ersatz der gesamten Kampfflugzeug-Flotte an.

Das VBS wird vor Ende 2018 eine Investitions- und Finanzplanung vorlegen, die aufzeigt, wie und wann die Bedürfnisse im Bereich der Boden- und der Führungssysteme abgedeckt werden sollen. Diese Planung ist für den Bundesrat nicht verbindlich, sie zeigt aber auf, dass die Erneuerung der gesamten Mittel zum Schutz des Luftraums möglich ist, ohne die Ausrüstung und Bewaffnung der anderen Teile der Armee in unverantwortlicher Weise zu gefährden.

2.6 Evaluation, Typenwahl und Beschaffung

Beschaffung und Instandhaltung erfolgen gemäss den Grundsätzen des Bundesrates für die Rüstungspolitik nach dem Wettbewerbs- und Wirtschaftlichkeitsprinzip. Für die Beschaffung sowohl des neuen Kampfflugzeugs als auch der bodengestützten Luftverteidigung wird das Einladungsverfahren angewendet.

In der Evaluation werden alle für die Beurteilung wichtigen Daten erfasst und, soweit nach Erfahrungswerten angezeigt, durch eigene Erprobung nachgeprüft. Dazu gehören Leistungsdaten, aber auch die Kosten – nicht nur die Kosten der Beschaffung, sondern alle über die gesamte Nutzungsdauer voraussehbaren Kosten einschliesslich Unterhalt, Instandhaltung und Instandstellung (nicht aber Werterhaltungsprogramme, weil deren Kosten nicht zuverlässig abschätzbar sind) und die Kosten der Ausserdienststellung.

2.6.1 Evaluation

Kampfflugzeuge

Ab November 2017 fanden Gespräche mit den Flugzeugherstellern statt, zunächst mit den Verteidigungsministerien, in der Folge mit gemischten Teams (Vertreter der Verteidigungsministerien und der Herstellerfirmen). Im Juli 2018 wird ein sogenannter «request for proposal» an die Hersteller gehen, eine erste Offertanfrage. Die Hersteller sollen bis Ende Januar 2019 Offerten für 30 und für 40 Kampfflugzeuge (inkl. Lenkwaffen und einem definierten Logistikpaket) einreichen sowie eine Berechnung, wie viele Flugzeuge nötig wären, um 4 Wochen lang permanent 4 Flugzeuge in der Luft haben zu können.

Die definitive Anzahl Flugzeuge wird dadurch noch nicht festgelegt. Die Offertanfrage für 30 und für 40 Flugzeuge soll eine Grundlage für einen zuverlässigen Kostenvergleich liefern. Der zweite Ansatz dient dazu, optimale Verhältnisse zwischen Anzahl Flugzeugen und Logistikpaket zu eruieren – es besteht nämlich ein Wechselverhältnis zwischen Anzahl Flugzeuge und Logistikausstattung: mehr Logistik kann dazu führen, dass mit