Ergebnisbericht

Referenz/Aktenzeichen: C00.2093.100.5.1026397

Der Kanton Genf (GE) unterstützt alle Anträge des Groupement local de coopération transfrontalière Grand Genève (GLCT Grand Genève), das die wesentlichen Forderungen des Forum d’Agglomération de Grand Genève unterstützt.

Der Kanton SO hat die Anträge zu den Agglomerationsprogrammen AareLand und Basel mit der jewei ligen Trägerschaft bzw. den betroffenen Kantonen und Ländern abgestimmt. Die jeweiligen Stellung nahmen sind integrierender Bestandteil der Vemehmlassungsantwort des Kantons SO.

Für die Anträge der Neubewertung von durch die Agglomerationen geäusserten Massnahmen verweist der Kanton Waadt (VD) auf die dem ARE eingereichten FachdoKumente derTrägerschaften und betref fend das Agglomerationsprogramm Grand Genève auf die Stellungnahme des Kantons GE.

Die Agglomeration Werdenberg-Liechtenstein verweist im Zusammenhang mit den Ergebnissen der Bundesprüfung auf die am Fachgespräch eingereichten Dokumente.

Der Schweizerische Gewerbeverband (sgv) legt die Position der Fédération des Entreprises Romandes (FER) seiner Stellungnahme bei und unterstützt die darin zusätzlich vorgeschlagenen Projekte der Re gion Genf.

Baden Regio unterstützt die Einschätzung des Kantons AG in Bezug auf das Agglomerationsprogramm Aargau-Ost der dritten Generation sowie die Anträge der Mitgliedsgemeinden Killwangen, Neuenhof, Wettingen und Würenlos.

Für detaillierte Angaben verweist das Cargo Forum Schweiz (CFS) auf die Antwort des Schweizerischen Nutzfahrzeugverbands (ASTAG), die es vollumfänglich unterstützt.

Der Schweizerische Ingenieur- und Architektenverband (sia) schliesst sich der Stellungnahme von bauenschweiz an.

PostAuto unterstützt die Stellungnahme des Verbandes öffentlicher Verkehr (VöV).

Die Associazione per un Piano di Magadino a misura d’uomo, die Associazione Quartiere Rivapiana - Minusio, die Associazione Traffico Ambiente - Ticino, das Comitato iniziativa Nuovo Piano Viario Minusio und Pro Velo - Ticino haben eine gemeinsame Stellungnahme eingereicht.

3. Allgemeine Haltung zur Vemehmlassungsvoriage

Die FDP.Die Liberalen, die Grünen, der sgv, das Centre Patronal (CP), die Arbeitsgruppe Berggebiet (AG Berggebiet), bauenschweiz, Infra Suisse, derSBV und der sia begrüssen die Vorlage.

Die Kantone AI, AR, BS, Freiburg (FR), LU, Neuenburg (NE), SG, SO, Schwyz (SZ), TI, TG, Wallis (VS), Zug (ZG), Zürich (ZH), die Christlichdemokratische Volkspartei (CVP), die Grünliberale Partei der Schweiz (GLP), die Sozialdemokratische Partei der Schweiz (SP), die Schweizerische Volkspartei (SVP), der Schweizerische Gemeindeverband, der Schweizerischer Städteverband (SSV), die Schwei zerische Arbeitsgemeinschaft für die Berggebiete (SAB), der Schweizerische Gewerkschaftsbund (SGB), Agglo Basel, agglo Freiburg, agglo Valais central, die Agglomeration Werdenberg-Liechtenstein, Regio Frauenfeld, RUN, die Trägerschaft des Agglomerationsprogramms AareLand, die Bau-, Planungs- und Umweitdirektoren-Konferenz (BPUK), ASTAG, die Beratungsstelle für Unfallverhütung (bfu), Fussverkehr Schweiz, Pro Velo Schweiz, der Touring Club der Schweiz (TCS), der Verkehrs-Club der Schweiz (VCS), der VöV, der WWF, die FER, die Handelskammer beider Basel, der Informationsdienst für den öffentlichen Verkehr (LITRA), PostAuto, die Vereinigung für eine starke Region Basel/Nordwest schweiz und die Schweizerische Vereinigung beratender Ingenieuruntemehmen (usic) sind mit den Grundzügen der Vorlage im Wesentlichen einverstanden.

economiesuisse begrüsst die Stossrichtung der Vemehmlassungsvoriage.

Die bfu begrüsst alle Vorschläge, die zu einer Erhöhung der Verkehrssicherheit beitragen würden.

Die Kanton NW hat hinsichtlich des Bundesbeschlusses über die Verpflichtungskredite ab 2019 keine Einwände oder Bemerkungen.

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