Erläuternder Bericht

von Autokilometern zum E-Bike⁴⁷. Dieses Potential zur Reduktion der CO2- Emissionen kann umso besser ausgeschöpft werden, je höher die Qualität der Velowege ist.

5 Verhältnis zur Legislaturplanung und zu Strategien des Bundesrats

5.1 Verhältnis zur Legislaturplanung

Die Botschaft zur Ausführungsgesetzgebung zum Bundesbeschluss über die Velowege ist in der Botschaft vom 29. Januar 2020 zur Legislaturplanung 2019-2023 unter Ziel 6, «Die Schweiz sorgt für zuverlässige und solid finanzierte Verkehrs- und IKT-Infrastrukturen», angekündigt.

Am 1. März 2016 wurde die Volksinitiative «Zur Förderung der Velo-, Fuss- und Wanderwege (Velo-Initiative)» eingereicht. Die Initiative wollte den bestehenden Verfassungsartikel über die Fuss- und Wanderwege (Art. 88 BV) mit Bestimmungen über die Velowege ergänzen. Der Bundesrat unterstützte die Forderung, wonach der Bund bei den Velowegen die gleichen Kompetenzen erhalten solle wie bei den Fuss- und Wanderwegen, lehnte aber diejenigen Bestandteile der Initiative ab, die wesentlich darüber hinausgingen. Der Bundesrat schlug deshalb vor, die Velo-Initiative abzulehnen und ihr einen direkten Gegenentwurf gegenüberzustellen.

Der Bundesbeschluss vom 13. März 2018 über die Velowege sowie die Fuss- und Wanderwege (direkter Gegenentwurf zur Volksinitiative «Zur Förderung der Velo-, Fuss- und Wanderwege [Velo-Initiative]») wurde am 23. September 2018 von Volk⁴⁸ und Ständen⁴⁹ angenommen und der bestehende Verfassungsartikel über die Fuss-und Wanderwege (Art. 88 BV) mit Bestimmungen über die Velowege ergänzt.

Mit diesem Gesetzesentwurf über Velowege wird der verfassungsrechtliche Auftrag konkretisiert.

5.2 Verhältnis zu Strategien des Bundesrats

Die Velowege sind Bestandteil der Verkehrsinfrastrukturen. Bezüglich deren Zukunft, Zielsetzung und Funktion hat sich der Bundesrat bereits mehrfach geäussert.

In seiner am 27. Januar 2016 verabschiedeten Strategie Nachhaltige Entwicklung 2016-2019⁵⁰ bekräftigt der Bundesrat die Bedeutung des Langsamverkehrs als 3. Säule des Personenverkehrs. Der Anteil der Langsamverkehrs-Etappen an der ge-