Erläuternder Bericht

1.4 Abstimmung von Aufgaben und Finanzen

Der Fuss- und Veloverkehr hat einen Anteil von knapp 50 Prozent an allen zurückgelegten Etappen¹⁰. Daran zeigt sich seine Bedeutung. Der Bund nimmt bereits heute mit 3,5 Vollzeitstellen und einem Aufwand von rund 2,5 Millionen Franken für den Fuss- und Veloverkehr in sechs strategischen Handlungsfeldern¹¹ wichtige koordinative Aufgaben für die Kantone und Gemeinden wahr. Mit der Aufstockung von 1,5 Vollzeitstellen und einem zusätzlichen Aufwand von 1,1 Millionen Franken für den Veloverkehr stehen die Bedeutung der neuen Aufgaben mit dem zusätzlichen Aufwand in einem äusserst guten Verhältnis zueinander.

1.5 Rechtsvergleich, insbesondere mit dem europäischen Recht

Auch auf internationaler Ebene gewinnt das Velo als Verkehrsmittel und Freizeitaktivität laufend an Bedeutung. Vor dem Hintergrund des steigenden Klimabewusstseins ist davon auszugehen, dass sich dieser Trend in den nächsten Jahren noch verstärken wird. Viele europäische Länder halten ihre Zielsetzungen zum Veloverkehr in nationalen Strategien fest (z.B. Deutschland: Nationaler Radverkehrsplan 2020¹²; Österreich: Masterplan Radfahren 2015-2025¹³; Frankreich: Plan vélo & mobilités actives¹⁴). Im Rahmen der EU-Verkehrsratssitzung vom 7. Oktober 2015 bekannten sich die teilnehmenden Ländervertreter mit der «Declaration on Cycling as a climate friendly Transport Mode» zur Förderung des Veloverkehrs. Als Folge dieser Deklaration liegt mittlerweile ein Entwurf eines «Pan-European master plan for cycling promotion»¹⁵ vor. Eine konkrete Empfehlung dieses Masterplans sieht die Formulierung von minimalen Infrastruktur-Qualitätsstandards für die Kohärenz, Direktheit, Sicherheit, Komfort und Attraktivität von Velowegnetzen auf der höchst möglichen Ebene vor. Dieser Masterplan soll im November 2020 am «High-level Meeting on Transport, Health and Environment» in Wien verabschiedet werden.

Die Vorlage steht somit im Einklang mit den aktuellen Bestrebungen zur Stärkung des Veloverkehrs und seiner Infrastrukturen in der Europäischen Union und insbesondere in unseren Nachbarländern.