Ergebnisbericht

Wo Wer Was

Zusammenhang Schweiz, Chemetall, eine analoge Anfrage als erfolgte Anfrage bei der Anmeldestelle gelten. Die betroffenen Unternehmen benötigen mit Abs. 1 Dottikon, VSLF, SGV eine klare Zeitachse entlang derer die chemikalienrechtlichen Pflichten abgearbeitet werden. Darunter gehört ins-

besondere auch, dass abschätzbar ist, ab wann die Fristen zu laufen beginnen, wenn seitens des Unternehmens weitere Massnahmen zu treffen seien.

Um Doppelanfragen zu vermeiden sei es sinnvoll, eine in der EU akzeptierte Anfrage zu Versuchen an Wirbeltieren in der Schweiz als erfolgte Anfrage zu betrachten.

Art. 93c Scienceindustries, beantragen, dass auch für Stoffe, für die keine Voranfrageplicht nach Art. 31 besteht, ebenfalls fünf Jahre lang

BASF AGRO, BASF nicht angemeldet werden müssen, sofern der Anmeldestelle die Notwendigkeit einer Anmeldung nach Art. 24 in-Schweiz, Chemetall, nert zwei Jahren nach Inkrafttreten der Revision gemeldet worden ist. Dies, da die notwendigen Abklärungen und Dottikon, SGV die Erstellung der Unterlagen auch Zeit benötigen, wenn keine Tierversuche durchzuführen seien. Ausserdem, gerade für Handelsunternehmen relevant, ist zu berücksichtigen, dass Lieferantenabklärungen Zeit benötigen, weil nicht die ganzen Produktekomponenten bekannt sind.

Ergänzend in Erwägung zu ziehen sei die Überlegung, ob Art. 31 sinnvollerweise in eine generelle Voranfragepflicht umgewandelt werden soll, wie das unter REACH helfen soll, mehrfache Daten-Generierung (auch physikalisch-chemische und ökotoxikologische) zu vermeiden und damit Kosten bei der Industrie und Kontrollaufwand bei den Behörden zu vermeiden.