Vorlage

Vernehmlassung 2022/49: Ausführungsrecht zum Informationssicherheitsgesetz · 29 Seiten

Fedlex · Vorlage · Seite 29Fedlex · Vorlage

Informationssicherheitsverordnung «%ASFF_YYYY_ID»

c. die Fachstelle des Bundes für Informationssicherheit;

Art. 5 Abs. 1

1 Die Abgabe von klassifizierten Informationen an ausländische Personen und Stellen sowie der Zugang ausländischer Besucher und Besucherinnen zu klassifizierten militärischen Informationen, zu klassifiziertem Material oder zu militärischen Anlagen in der Schweiz richtet sich nach den entsprechenden Informationsschutzvorschriften, insbesondere:

a. dem im konkreten Fall anwendbaren völkerrechtlichen Vertrag nach Artikel 87 des Informationssicherheitsgesetzes von 20. Dezember 202029;

b. der Verordnung vom …30 über die Personensicherheitsprüfungen;

c. der Informationssicherheitsverordnung vom …31;

d. der Verordnung über das Betriebssicherheitsverfahren vom …32.

29 SR 128

30 SR ...

31 SR ...

32 SR ...