Erläuternder Bericht

Inhaltsverzeichnis

1 Ausgangslage5

1.1 Handlungsbedarf und Ziele5

1.2 Geprüfte Alternativen und gewählte Lösung7

1.2.1 Regulierungsbedarf und systematische Einordnung7

1.2.2 Ausgestaltung im Urheberrecht8

1.3 Verhältnis zur Legislaturplanung und zur Finanzplanung sowie zu Strategien des Bundesrates9

2 Rechtsvergleich, insbesondere mit dem europäischen Recht9

3 Grundzüge der Vorlage11

3.1 Die beantragte Neuregelung11

3.2 Abstimmung von Aufgaben und Finanzen15

4 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln15

5 Auswirkungen22

5.1 Auswirkungen auf den Bund22

5.2 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden sowie auf urbane Zentren, Agglomerationen und Berggebiete23

5.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft23

5.4 Auswirkungen auf die Gesellschaft23

6 Rechtliche Aspekte25

6.1 Verfassungsmässigkeit25

6.2 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz25

6.3 Unterstellung unter die Ausgabenbremse25

6.4 Datenschutz25

Glossar26