Ergebnisbericht

Movetiagesetz – Ergebnisbericht zur Vernehmlassung

der Zunahme der Anträge und Aufgaben es notwendig ist, dass die BFI-Botschaft 2025-2028 und die Kulturbotschaft 2025-2028 angepasste Vorschläge enthalten, die eine stabile Finanzierung gewährleisten. Auch Movetia und der SVEB plädieren dafür, dass in diesen Finanzierungsbotschaften die erforderlichen Mittel eingestellt werden.

Der ETH-Rat verweist auf die Bedeutung der EUI für die Schweizer Hochschulen und den Umstand, dass die Finanzierung der Beteiligung an dieser Initiative paradoxerweise negative Auswirkungen auf die zur Verfügung stehenden Mittel für die Förderung der Mobilität hat. Er fordert deshalb, dass die Teilnahme von Schweizer Hochschulen an den Hochschulallianzen der EUI die Mobilität nicht ersetzt, sondern gezielt erweitert. Aus diesem Grund sei eine entsprechende Erhöhung der Fördermittel elementar.

Swissuniversities weist ebenfalls darauf hin, dass die Bedeutung von Erasmus+ für die Hochschulen über die Mobilität hinausgeht und auch Grossprojekte im Zusammenhang mit der Integration und Digitalisierung des Europäischen Bildungs- und Forschungsraums umfasse. Die Teilnahme an Hochschulallianzen der EUI sei zwar möglich, aber nur unter bestimmten Bedingungen, welche Schweizer Hochschulen gegenüber ihren Partnern benachteiligen. Die der nationalen Agentur zur Verfügung stehenden Beträge reichten daher bei weitem nicht aus, um alle von Erasmus+ vorgesehenen Aktivitäten abzudecken.

3.4.6 Ausserschulische Jugendarbeit

Zahlreiche Organisationen¹¹ bedauern bzw. bemängeln, dass im Entwurf der Austausch und die Mobilität in der ausserschulischen Jugendarbeit marginalisiert werden. Die EKKJ begrüsst zwar die Tatsache, dass der Austausch von Jugendlichen im ausserschulischen Bereich explizit erwähnt und somit im Gesetz verankert wird, erachtet jedoch, dass die Unterlagen nicht gänzlich Klarheit in Bezug auf Struktur und Finanzierung der ausserschulischen Jugendarbeit schaffen. Das Movetiagesetz stelle eine Gelegenheit dar, die internationale Zusammenarbeit, den Austausch und die Aktivitäten im ausserschulischen Bereich ins Zentrum zu rücken. Die EKKJ und der DOJ verorten generell in Bezug auf die non-formale Bildung, also dem Handlungsfeld der ausserschulischen Jugendarbeit, noch Verbesserungspotenzial.

Die Organisationen¹² betonen die Wichtigkeit des Movetiagesetzes für die Jugendorganisationen und erachten es als zentral, dass darin die internationale Zusammenarbeit, der Austausch und die Aktivitäten im ausserschulischen Bereich nicht marginalisiert werden bzw.

gleichberechtigt behandelt werden. Für den VSS ist es zudem essentiell, dass im Gesetz auch die Beteiligung der Studentenschaften und die Förderung der europäischen Pro-

gramme nicht vernachlässigt werden.

Die oben genannten Organisationen begrüssen die Umwandlung der nationalen Agentur in eine öffentlich-rechtliche Organisation. Sie sehen darin jedoch auch eine Gelegenheit, den Status der ausserschulischen Jugendarbeit innerhalb der nationalen Agentur im Spezifischen und im Bereich Austausch, Mobilität und Kooperation im Allgemeinen ihrer Bedeutung gemäss zu stärken. Damit würden im Gesetz sowohl dem Vereinswesen als auch den Institutionen der offenen Jugendarbeit eine angemessen tragende Rolle zukommen. Auch der VSS hebt die Wichtigkeit der Aktivitäten im Bereich der ausserschulischen Jugendarbeit hervor und erachtet, dass dieser Bereich im Gesetz gestärkt werden muss, um die Aktivitäten besser zu fördern und den Status und die Wichtigkeit der Jugendorganisationen zu stärken.

Die Mehrheit dieser Organisationen¹³ weist auf die komplexen rechtlichen Grundlagen für die Förderung der ausserschulischen Jugendarbeit hin (Bundesgesetz über die internationale