Ergebnisbericht

Vernehmlassung 2022/67: Bundesgesetz über Aufgaben, Organisation und Finanzierung der Schweizerischen Agentur für die Förderung von Austausch und Mobilität (Movetiagesetz) · 25 Seiten

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Movetiagesetz – Ergebnisbericht zur Vernehmlassung

d. soutenir les cantons et assurer la coordination avec eux en ce qui concerne leurs activités d’échanges et de mobilité. »

Die Pfadibewegung Schweiz schlägt folgende analoge Formulierung für Absatz 1 vor:

«1 Der Bund verfolgt mit der Movetia folgende Ziele:

a. die Förderung von internationaler Zusammenarbeit und Mobilität in der Bildung;

b. die Förderung von internationaler Zusammenarbeit, Austausch und Mobilität von Jugendlichen im ausserschulischen Bereich;

cb. die Förderung des nationalen Austauschs in der Bildung sowie im ausserschulischen Bereich und damit die Förderung der Verständigung und des Austauschs zwischen den Sprachgemeinschaften sowie die Stärkung der nationalen Kohäsion;

c. die Förderung von Austauschen und Mobilität von Jugendlichen im ausserschulischen Bereich;

d. die Unterstützung der Kantone und die Koordination mit ihnen bei deren Austausch- und Mobilitätsaktivitäten.»

Der KV Schweiz findet ebenfalls, dass der Gesetzesentwurf zu wenig dem Vereinswesen und der offenen Jugendarbeit Rechnung trägt und schlägt folgende analoge Formulierung für Absatz 1 vor:

«1 Der Bund verfolgt mit der Movetia folgende Ziele:

a. Die Förderung von internationaler Zusammenarbeit und Mobilität in der Bildung;

b. die Förderung von internationalen Austauschen sowie internationaler Mobilität und Zusammenarbeit von Jugendlichen im ausserschulischen Bereich;

cb. die Förderung des nationalen Austausches in der Bildung sowie im ausserschulischen Bereich und damit die Förderung der Verständigung und des Austauschs zwischen den Sprachgemeinschaften sowie die Stärkung der nationalen Kohäsion;

c. die Förderung von Austauschen und Mobilität von Jugendlichen im ausserschulischen Bereich;

d. die Unterstützung der Kantone und die Koordination mit ihnen bei deren Austausch- und Mobilitätsaktivitäten.»

4.4 Artikel 3 Aufgaben

Allgemein

Mehrere Organisationen18 fordern, die vorliegenden Formulierungen dahingehend zu überprüfen, ob weiterhin die Förderpraxis der Unterstützung von Austausch und Mobilität in der Jugendarbeit gemäss BIZMB möglich bleibt oder eine Abwälzung der Kosten auf das KJFG erzwungen werden soll. Sie weisen darauf hin, dass der erläuternde Bericht in dieser Hinsicht fälschlicherweise erwähnt, dass das KJFG die Grundlage für die Förderung von Austausch und Mobilität in der Jugendarbeit ist, was nicht der tatsächlichen Situation entspricht, da diese Förderung derzeit auch im BIZMB verankert ist. Diese Verankerung gelte es dringlich zu sichern.

18 AFS Schweiz, Cevi Schweiz, DOJ, DSJ, EKKJ, INTERMUNDO, Jungwacht Blauring Schweiz, Pfadibewegung Schweiz, SAJV, Stiftung Dialog, Verein Naturkultur, YFU Schweiz