Erläuternder Bericht

«Der Bundesrat regelt die Einzelheiten. Er kann vorsehen, dass Unternehmen bei besonderen betrieblichen Schwierigkeiten vorübergehend von diesen Pflichten befreit werden.»;

g. Artikel 13 des Bundesgesetzes über die Zulassung als Strassentransportunternehmen

(STUG)¹⁰

«Der Bundesrat erlässt die Ausführungsvorschriften»;

h. Artikel 41 des Personenbeförderungsgesetzes vom 20. März 2009 (PBG)¹¹

«Die Unternehmen sind in besonderen und ausserordentlichen Lagen verpflichtet, Transporte zugunsten von Bund und Kantonen vorrangig durchzuführen. Zu diesem Zweck kann der Bundesrat die Betriebs-, Transport-, Tarif- und Fahrplanpflicht aufheben.».

Die Verordnung ist somit eine Ausführungsbestimmung des Bundesrates über die Koordination des Verkehrs zur Bewältigung von Ausnahmesituationen sowie der Anordnung vorrangiger Transporte.