Ergebnisbericht

Vernehmlassung 2023/26: Änderung des Militärgesetzes, der Verordnung der Bundesversammlung über die Verwaltung der Armee und der Armeeorganisation · 31 Seiten

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Änderung des Militärgesetzes und der Armeeorganisation

Bericht über das Ergebnis des Vernehmlassungsverfahrens

ausführliche zusätzliche Informationen über das zukünftige Wachstum des Effektivbestandes. Es wird eine baldmögliche Reduktion auf den zurzeit zulässigen Effektivbestand von 140‘000 AdA verlangt bzw. allenfalls eine entsprechende Revision der VMDP. Die verwendeten Modelle müssen ebenfalls beschrieben werden. Die zusätzlichen Kosten, die durch diese - auch vorübergehende - Erhöhung entstehen, müssen angegeben werden (Sold, Material usw.).

SPS und eine EP verlangen in einem Eventualantrag folgende Formulierungsanpassung: «Der Bundesrat kann bis höchstens Ende 2029 den Effektivbestand der Armee nach Artikel 1 Absatz 1 überschreiten».