Ergebnisbericht

Verordnungspaket Umwelt Frühling 2024 Ergebnisbericht

1 Einführung

Das vorliegende umweltrechtliche Verordnungspaket umfasst die Änderungen bzw. den Erlass folgender Verordnungen:

• Verordnung zur Reduktion von Risiken beim Umgang mit bestimmten besonders gefährlichen Stoffen, Zubereitungen und Gegenständen (Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung, ChemRRV; SR 814.81)

• Verordnung über die Sanierung von belasteten Standorten (Altlasten-Verordnung, AltlV; SR 814.680)

• Verordnung über Anpassungen des Verordnungsrechts an die Weiterentwicklung der Programmvereinbarungen im Umweltbereich für die Programmperiode 2025–2028 (Mantelverordnung PV)

Das UVEK hat das Vernehmlassungsverfahren zum Verordnungspaket Umwelt Frühling 2024 am 15. Juni 2023 eröffnet. Es dauerte bis am 6. Oktober 2023. Insgesamt haben 72 Vernehmlassungsteilnehmende zu einer oder mehreren Verordnungen Stellung genommen.

Der Schweizerische Arbeitgeberverband (SAV), der Schweizerische Gemeindeverband (SGV), die Suva sowie der Verband öffentlicher Verkehr (VöV) haben auf eine Stellungnahme verzichtet.