Ergebnisbericht

2 Vernehmlassung

Am 25. März 2024 hat das SBFI das Vernehmlassungsverfahren zur Totalrevision der Verordnung des SBFI über Mindestvorschriften für die Allgemeinbildung in der beruflichen Grundbildung eröffnet. Das Vernehmlassungsverfahren dauerte bis am 1. Juli 2024. Der Entwurf des RLP wurde den Vernehmlassungsunterlagen beigelegt.

Zur Teilnahme an der Vernehmlassung eingeladen wurden die Kantone, die in der Bundesversammlung vertretenen politischen Parteien, gesamtschweizerische Dachverbände aus dem Bildungsbereich, der Wirtschaft sowie weitere interessierte Kreise. Darüber hinaus haben weitere Organisationen und Privatpersonen an der Vernehmlassung teilgenommen (vgl. Anhang 1). Vor diesem Hintergrund zeichnet sich das Bild der eingegangenen Stellungnahmen wie folgt:

Adressaten Eingeladene Rückmeldun- Rückmeldun- Rückmeldungen gen von gen von weiinsgesamt Eingeladenen teren Vernehmlassungsteilneh-

menden

Kantone und kantonale Konfe- 28 27 261

renzen Politische Parteien 10 4 40

Gesamtschweizerische Dach- 3 0 00

verbände der Gemeinden,

Städte und Berggebiete Wirtschaft 12 43 835

Bildungsbereich 5 43 340

Weitere interessierte Kreise 5 10 37

Privatpersonen 0 11 011

3 Übersicht über die eingegangenen Stellungnahmen

Stellungnahmen zur Vorlage der Verordnung des SBFI über Mindestvorschriften für die Allgemeinbildung in der beruflichen Grundbildung finden sich in einem separatem Ergebnisbericht. In diesem Kapitel findet sich eine Übersicht über eingegangene Stellungnahmen zum RLP der Kantone, der politischen Parteien, der Organisationen aus der Wirtschaft, der Organisationen aus dem Bildungsbereich, der weiteren interessierten Kreise und der Privatpersonen in jeweils separaten Abschnitten. Weitere Bemerkungen, Vorbehalte und Vorschläge zu einzelnen Kapiteln des RLP finden sich im Kapitel 4. Genaue Formulierungsvorschläge der Vernehmlassungsteilnehmer sind in der jeweiligen Stellungnahme in der Sammlung der Stellungnahmen nachlesbar. Eine Liste mit allen Vernehmlassungsteilnehmern und mit den für sie in diesem Bericht verwendeten Abkürzungen finden sich im Anhang 1. Nicht alle Vernehmlassungsteilnehmer haben sich zum RLP geäussert. In den Kapitel 3 und 4 werden nur diejenigen Vernehmlassungsteilnehmern aufgeführt, die sich explizit zum RLP geäussert haben.