Vorlage

Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetz «%ASFF_YYYY_ID»

⁵Die Bekanntgabe besonders schützenswerter Daten durch ein Abrufverfahren ist nur an die für die Studienadministration zuständigen Stellen innerhalb jeder ETH gestat- tet.

Art. 36c

¹Die ETH und die Forschungsanstalten können im Rahmen von Forschungsprojekten Personendaten, einschliesslich besonders schützenswerter Daten, bearbeiten, soweit dies für das entsprechende Projekt erforderlich ist.

²Sie stellen sicher, dass dabei die Artikel 57q^bis–57x des Regierungs- und Verwal- tungsorganisationsgesetzes vom 21. März 1997⁵⁷ (RVOG) und die Bestimmungen des Datenschutzgesetzes vom 25. September 2020⁵⁸ (DSG) eingehalten werden.

Art. 36f

¹Für die Entwicklung, den Einsatz und die Auswertung von Lehrmethoden, die In- formationstechnologien verwenden, können die ETH und die Forschungsanstalten Personendaten bearbeiten, einschliesslich besonders schützenswerter Daten.

²Sie stellen sicher, dass dabei die Artikel 57q^bis–57x RVOG⁵⁹ und die Bestimmungen des DSG⁶⁰ eingehalten werden.

18. Bundesstatistikgesetz vom 9. Oktober 199261

Art. 7 Abs. 2 zweiter Satz

²… Unterliegen diese Daten einer gesetzlich verankerten Geheimhaltungspflicht, so dürfen sie gemäss Artikel 19 des vorliegenden Gesetzes sowie gemäss Artikel 57s^{quin- quies}des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes vom 21. März 1997⁶² (RVOG) und Artikel 39 des Datenschutzgesetzes vom 25. September 2020⁶³ (DSG) nicht weitergegeben werden.

Art. 10 Abs. 5 zweiter Satz

⁵… Das Bundesamt darf diese Daten gemäss Artikel 19 des vorliegenden Gesetzes sowie gemäss Artikel 57s^quinquiesRVOG⁶⁴ und Artikel 39 DSG⁶⁵ nicht weitergeben.

57 SR 172.010

⁵⁸SR 235.1

59 SR 172.010

⁶⁰SR 235.1

⁶¹SR 431.01

62 SR 172.010

⁶³SR 235.1

64 SR 172.010