Botschaft zum Entlastungsprogramm 2004
2.1.3 Landesverteidigung
Bundesblatt · BBl 2005 791Bundesblatt · BBl 2005 759
Um diesen veränderten Umständen Rechnung zu tragen, soll zu Lasten der Verteidigungskompetenz ein Teil der heutigen Kampf- und Kampfunterstützungstruppen in naher Zukunft für Schutz- und Unterstützungsaufgaben ausgebildet und eingesetzt werden, um so die geforderten Aufgaben im Rahmen der Sicherungseinsätze adäquat und kosteneffizient erfüllen zu können. Sie müssen aber auch befähigt bleiben, Aufgaben im Rahmen der Raumsicherung zu übernehmen.
Für die übrigen Kampf- und Kampfunterstützungstruppen (mechanisierte Formationen, im Umfang einer «Kampfbrigade») stehen der Erhalt und die Weiterentwicklung des Know-hows (Wissen, Ausbildung und Training, inkl. Verbandsschulung) für den Armeeauftrag «Verteidigung» (inklusive Raumsicherung) im Vordergrund. Sie stellen so als Aufwuchskern die minimale Verteidigungskompetenz sowie die Option eines Aufwuchses sicher. Dieser minimale Aufwuchskern ist unabdingbar modern auszurüsten, auszubilden und vor allem auch im Verband zu schulen.
Friedensförderung: kein Einsparpotenzial
Die militärische Friedensförderung gehört zu den ständigen Aufgaben moderner Armeen. Ein Beitrag der Schweiz entspricht der internationalen Erwartung. Dies um so mehr, als die internationale Gemeinschaft friedensunterstützende Einsätze in Regionen leistet, die für die Schweiz ebenfalls von erstrangiger Bedeutung sind (Balkan). Angesichts dieser Tatsache und der relativ bescheidenen Mittelzuteilung besteht hier kein Einsparpotenzial.
Damit werden die drei Verfassungsaufträge (Existenzsicherung, Friedensförderung und Verteidigung) nach wie vor erfüllt, jedoch differenziert in Bezug auf Risikobeurteilung sowie Zeitpunkt und Umfang der zu erbringenden Leistungen.
Kürzungen bei den Betriebsausgaben
Neben den auf Grund des EP 03 bereits erfolgten Ausserdienststellungen von Panzern 68/88, Teilen der Panzerhaubitzen- und Schützenpanzerbestände werden auch Teile der Kampfpanzer-Leopard-Flotte sowie kampfwertgesteigerte Panzerhaubitzen ausser Dienst gestellt und liquidiert werden müssen. Fallweise ist auch ein Verkauf möglich.
Mit der Ausschöpfung oder einer allfälligen Erhöhung – via Revision des Militärgesetzes (MG)8– des Durchdieneranteils (heute maximal 15 % eines Rekrutenjahrganges) könnten Einsparungen erzielt werden, weil die Durchdiener-Formationen – im Vergleich zu WK-Truppen – effizienter ausgebildet und ausgerüstet sowie rascher eingesetzt werden können. Hier müsste die Wahlfreiheit für das Durchdiener-Modell allenfalls aufgehoben werden. Diese Massnahme würde auch zu einer Verringerung des Bestandes der aktiven Armee (ohne Reserve) führen. Das VBS wurde daher beauftragt, die Ausschöpfung des gesetzlich zulässigen Durchdiener-Anteils sowie eine allfällige Erhöhung dieses Anteils zu prüfen.