DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Botschaft zum Entlastungsprogramm 2004

2.1.3 Landesverteidigung

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2005 792Bundesblatt · BBl 2005 759

Personelle Auswirkungen

Der im Zusammenhang mit der Rollenspezialisierung stehende Abbau von Kampf- und Kampfunterstützungsverbänden sowie die damit verbundene Ausserdienststellung von Kampffahrzeugen und anderem Material wird zu einem weiteren Abbau von Personal führen. Dabei dürfte sowohl ziviles als auch militärisches Personal betroffen sein. Die Auswirkungen lassen sich zum heutigen Zeitpunkt noch nicht beziffern.

Weitere flankierende Massnahmen

Der Bundesrat hat das VBS zudem beauftragt, flankierende Massnahmen zu prüfen und zur Umsetzung vorzuschlagen. Dazu gehören beispielsweise eine – schnell realisierbare – Reduktion der Anzahl Rekrutierungszentren, eine Aufhebung der Reserven sowie eine Aufhebung der Teilstreitkräfte.

Mehrjähriger Ausgabenplafond

Zur Erhöhung der Flexibilität bei der Allokation der Mittel (im Hinblick auf die durch den Mittelentzug erschwerte Umsetzung der laufenden Reformen) und Verbesserung der Planungssicherheit über die Jahre 2005−2008 soll der mit dem EP 03 zugestandene mehrjährige Ausgabenplafond grundsätzlich um ein Jahr verlängert werden. Konkret wird der laufende Ausgabenplafond 2004 bis 2007 nach Genehmigung des neuen Plafond durch das Parlament per Ende 2004 abgerechnet und durch einen neuen, unter Berücksichtigung der Sparvorgabe EP 04 und der zwischenzeitlich eingetretenen Veränderungen (u.a. Einsparungen im Rahmen der Budgetprozesse) für die Jahre 2005 bis 2008 ersetzt. Dieser Ausgabenplafond für den V-Bereich wird einen Umfang von rund 15,4 Milliarden (exkl. Arbeitgeberbeiträge) erreichen.

Leitplanken zum Ausgabenplafond

Die Rahmenbedingungen für den neuen Ausgabenplafond entsprechen denjenigen, die für das EP 03 festgelegt wurden. Falls sich in der Anwendung die Notwendigkeit von Präzisierungen ergeben hat, wurden diese vorgenommen.

Herleitung des Ausgabenplafonds im V-Bereich 2005−2008 (in Mio.)

2005 2006 2007 2008 05–08

VA 05 / FP vom 24. September 2004 3 933 3 928 3 967 4 017 15 845 (ohne Arbeitgeberbeiträge)

Kürzungen aus EP 04 –117 –165 –165 –447

Ausgabenplafond V-Bereich 3 933 3 811 3 802 3 852 15 398 (ohne Arbeitgeberbeiträge)

Prämissen

Das heutige Finanzhaushaltrecht ((FHG/FHV)9 bleibt uneingeschränkt anwendbar. Die Budgethoheit des Parlaments wird nicht angetastet: Die Zuständigkeit zur Festlegung der Zahlungskredite mit dem Voranschlag und seinen Nachträgen ist weiterhin den eidgenössischen Räten vorbehalten.

9 SR 611.0/.01