Botschaft zum Entlastungsprogramm 2004
2.1.4 Universitäre Hochschulen
Bundesblatt · BBl 2005 798Bundesblatt · BBl 2005 759
Ein beträchtlicher Anteil der mit der BFT-Botschaft beantragten Mittel entfällt auf den Hochschulbereich: Zur Unterstützung der kantonalen Universitäten werden auf der Grundlage des Universitätsförderungsgesetzes (UFG)16 für die Beitragsperiode 2004 bis 2007 Grund-, Projekt- und Investitionsbeiträge in der Höhe von rund 2,5 Milliarden ausgerichtet. Zusätzliche Bundesmittel, namentlich im Bereich der Forschungsförderung, akquirieren die Hochschulen zur Hauptsache über die Kanäle des Schweizerischen Nationalfonds, der Kommission für Technologie und Innovation (KTI) und der EU-Forschungsrahmenprogramme. Für den Beitrag des Bundes an den ETH-Bereich wurde für die Jahre 2004−2007 ein Zahlungsrahmen von 7 711 Millionen bewilligt (nach EP 03). Aus dem jährlichen Finanzierungsbeitrag sind nicht nur der laufende Betrieb, sondern auch die Investitionen des ETH-Bereichs zu finanzieren, d.h. namentlich auch Investitionen in Immobilien, welche sich heute im Eigentum des Bundes befinden.
Kürzungen
Die für die universitären Hochschulen zur Verfügung gestellten Grundbeiträge werden auf dem Stand des aktuellen Finanzplans vom 24. September 2004 belassen. Hingegen wird die Hilfsrubrik «Saldo Zahlungsrahmen Grundbeiträge» im Jahr 2008 von 71 Millionen auf 21 Millionen gekürzt. Damit verbleibt bei den Grundbeiträgen für das Jahr 2008 ein Zuwachs 41 Millionen oder acht Prozent (ohne Hilfsrubrik).
Weiter wird der Finanzierungsbeitrag des Bundes an den ETH-Bereich 2006 um 30 Millionen, 2007 um 80 Millionen und 2008 um 130 Millionen reduziert. Dies hat zur Folge, dass der Finanzierungsbeitrag des Bundes im Jahr 2008 abnimmt (–20 Mio.).
Flankierende Massnahmen
Der ETH-Bereich wie auch die kantonalen Hochschulen haben verschiedene Möglichkeiten, diese Kürzungen aufzufangen. Teils sollen sie im Rahmen dieser Vorlage geschaffen werden:
Der ETH-Bereich kann einen Teil der Kürzung, nämlich den Sockel von 30 Millionen p.a., grösstenteils dadurch auffangen, dass er die für die zentrale Bundesverwaltung getroffenen Massnahmen im Besoldungsbereich übernimmt (insbesondere Verzicht auf einen rentenbildenden Teuerungsausgleich in den Jahren 2005 und 2006 beim aktiven Personal und beschleunigter Übergang zum Beitragsprimat; vgl. Kap. 2.2.6).
Weiter wird der Bildungs- und Forschungsbereich (und damit nicht nur der ETH-Bereich) vom revidierten Stiftungsrecht profitieren können. Damit dieses jedoch seine volle Wirkung entfalten kann, muss auf Geldgeber- wie Empfängerseite ein Kulturwandel stattfinden. Es liegt auch an den Hochschulen, dazu beizutragen und auf diese Weise für den Bildungs- und Forschungsbereich weitere Drittmittelquellen zu erschliessen. Über das Ausmass der zusätzlichen Mittelakquisitionen durch die Bildungs- und Forschungsinstitutionen sind dabei selbstverständlich keine gesicherten Aussagen möglich. Ausserdem werden die Hochschulen auch von Erleichterungen bei der Mehrwertsteuer profitieren können. Als Reaktion auf die parlamentarische Initiative Stump (01.453 «Steuerbefreiung für Beiträge zur Unterstützung der
16 SR 414.20