Botschaft zum Bundesgesetz über das Stabilisierungsprogramm 20172019 sowie zum Bundesgesetz über Aufgaben, Organisation und Finanzierung der Eidgenössischen Stiftungsaufsicht
1.2.2 Massnahmen im Eigenbereich
Bundesblatt · BBl 2016 4716Bundesblatt · BBl 2016 4691
systeme) und Projekte (Immobilienbereich, automatisches Fahrzeugfahndungs- und Verkehrsüberwachungssystem [AFV], Funksystem Polycom) werden auf einen späteren Zeitpunkt verschoben oder über einen längeren Zeitraum erstreckt. Ausserdem wird der Dienstwohnungsbestand überprüft und bedarfsgerecht reduziert. Insgesamt erreicht die EZV jährliche Einsparungen von bis zu 22,8 Millionen und 53 Vollzeitstellen. Beim Personal des Grenzwachtkorps sind keine Kürzungen vorgesehen.
– Das BBL wird durch eine neue Prioritätensetzung bei den zivilen Bauten bei den Investitionsausgaben zwischen 11,0 und 14,6 Millionen jährlich einsparen. Zusammen mit weiteren Konsolidierungsmassnahmen sowie Einsparungen beim Personal summieren sich die Entlastungen beim BBL auf 13,5– 17,6 Millionen pro Jahr.
– Das BIT hat in den vergangenen drei Jahren bereits Einsparungen mittels Effizienzsteigerungen aufgefangen, welche in Form von Preissenkungen an die Leistungsbezüger weitergegeben worden sind. Auch im Rahmen des Stabilisierungsprogramms 2017–2019 erfüllt das BIT einen Teil der Sparvorgaben durch Effizienzsteigerungen. Von den Einsparungen von 6–8 Millionen tragen die Leistungsbezügerinnen und -bezüger des BIT ebenfalls einen Teil, indem sie entweder auf bisher bestellte Leistungen verzichten oder diese durch andere Einsparungen finanzieren.
– Beim Informatiksteuerungsorgan des Bundes (ISB) sind zentrale IKT-Mittel eingestellt. Der Grossteil der zentralen IKT-Mittel wird vom Bundesrat an dezentral nicht finanzierbare IKT-Vorhaben in der gesamten Bundesverwaltung zugewiesen. Mit weiteren zentralen IKT-Mitteln werden Projekte im Bereich der IKT-Standarddienste finanziert. Die Kürzung dieser zentralen Mittel beträgt zusammen mit weiteren Massnahmen im Eigenbereich zwischen 1,9 und 3,4 Millionen.
– Bei den anderen Verwaltungseinheiten des EFD (Eidgenössische Steuerverwaltung [ESTV], Eidgenössische Finanzverwaltung [EFV], Eidgenössisches Personalamt [EPA], GS-EFD, Staatssekretariat für internationale Finanzfragen [SIF], Swissmint [SMT], Zentrale Ausgleichsstelle [ZAS]) werden Einsparungen hauptsächlich durch Effizienzsteigerungen und Rationalisierungen erzielt (zwischen 12,0 und 13,4 Mio. jährlich). Betroffen sind vorwiegend der Personal- und Informatikaufwand.
Darüber hinaus wurden die im provisorischen Finanzplan 2017–2019 vom 1. Juli 2015 noch enthaltenen Mittel für die Ausrichtung von allgemeinen Lohnmassnahmen (Teuerungsausgleich, Reallohnmassnahmen) im Voranschlag 2017 im Umfang von 28,2 Millionen gestrichen.
Hinzu kommen die Anpassung der Bedingungen für die Ausrichtung einer Überbrückungsrente (Ziff. 1.2.1) sowie die Einsparungen bei den Investitionen in ETH-Bauten (Ziff. 1.2.10).