Botschaft zum Bundesgesetz über das Stabilisierungsprogramm 20172019 sowie zum Bundesgesetz über Aufgaben, Organisation und Finanzierung der Eidgenössischen Stiftungsaufsicht
1.2.11 Landwirtschaft
Bundesblatt · BBl 2016 4733Bundesblatt · BBl 2016 4691
In Mio. CHF 2016 2017 20182019
Entlastung ggü. prov. FP 2017–2019 vom 1. 7. 2015:
BLW/A2310.0490/A231.0234 Direktzah- 61,9 59,8 68,7 lungen Landwirtschaft
BLW/A4200.0111/A235.0102 Investiti- 7,2 11,3 11,7 onskredite Landwirtschaft
BLW/A4300.0107/A236.0105 Landwirt- 3,0 11,0 11,0 schaftliche Strukturverbesserungen
BLW/A2310.0145/A231.0229 Qualitäts- 2,5 2,5 5,0 und Absatzförderung
Total (Sparauftrag) 74,6 84,6 96,3
* Das Parlament hat im Rahmen der Beratung des Voranschlags 2016 beschlossen, die
Direktzahlungen von der generellen Teuerungskorrektur auszuklammern. Die entsprechende Aufstockung des Kredits um 61,1 Millionen pro Jahr ist in den vorliegenden Zahlen zum provisorischen Finanzplan bereits enthalten.
Rechtliche Voraussetzungen
Bundesgesetz über das Stabilisierungsprogramm 2017–2019, Ziffer 4: Ergänzung des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 197430 über Massnahmen zur Verbesserung des Bundeshaushalts mit einem Sparauftrag an den Bundesrat in Artikel 4a Absatz 1 Ziffer 10.
Beschreibung der Massnahmen
Gemäss Artikel 6 des Landwirtschaftsgesetzes vom 29. April 199831 werden die finanziellen Mittel für die wichtigsten Aufgabenbereiche in Form von drei Zahlungsrahmen («Direktzahlungen», «Grundlagenverbesserung und Sozialmassnahmen» sowie «Produktion und Absatz») durch einfachen Bundesbeschluss für höchstens vier Jahre bewilligt. Die beantragten Kürzungen, die alle drei Zahlungsrahmen betreffen, sind in der Botschaft des Bundesrates vom 18. Mai 201632 zu einem Bundesbeschluss über die finanziellen Mittel für die Landwirtschaft in den Jahren 2018–2021 bereits berücksichtigt und erfordern keine Änderung des Landwirtschaftsgesetzes, jedoch sind einige Verordnungsänderungen notwendig.
Direktzahlungen
Mit dem Instrument der Direktzahlungen werden gemeinwirtschaftliche Leistungen der Landwirtschaft gezielt gefördert. Die Ausgaben für die Direktzahlungen sollen in den ersten beiden Jahren um je rund 60 Millionen und 2019 um rund 69 Millionen gekürzt werden. Im Direktzahlungssystem sollen die Kürzungen im Bereich der Versorgungssicherheit und der Landschaftsqualität umgesetzt werden, da dort die
30 SR 611.010
31 SR 910.1
32 BBl 2016 4503