Ergebnisbericht

1. Eingegangene Stellungnahmen

Mit dem Schreiben vom 1. Juni 2007 wurden die Adressaten der Anhörung zur Stellungnahme bis zum 11. August 2007 zum Entwurf zur Änderung der Verordnung über die Leistungen des Bundes im Straf und Massnahmenvollzug (LSMV, SR 341.1) eingeladen.

Zum Adressatenkreis gehören alle kantonalen Verbindungsstellen, sechs Verbände sowie sämtliche Trägerschaften und Leitungen der vom BJ anerkannten 177 Institutionen.

Im Rahmen der Anhörung haben die Konferenz der kantonales Sozialdirektorinnen und Sozialdirektoren, neun Kantone, zwölf kantonale Verbindungsstellen, sieben Verbände bzw.

Vereinigungen sowie 16 Institutionen und Trägerschaften die Gelegenheit genutzt, zur Änderung der Verordnung über die Leistungen des Bundes für den Straf- und Massnahmenvollzug Stellung zu nehmen.

Der vorliegende Bericht ist wie folgt gegliedert: Im nachfolgenden zweiten Kapitel werden tabellarisch alle Anhörungsteilnehmenden aufgelistet und deren Abkürzungen eingeführt. In Kapitel 3 werden die Ergebnisse zur generellen Akzeptanz des neuen Pauschalierungsmodells im Bereich der Betriebsbeiträge und in Kapitel 4 jene im Bereich der Baubeiträge für Minderjährige präsentiert. Hier nicht enthalten sind die Stellungnahmen zur Verordnung EJPD. Diese werden in einem separaten Bericht zusammengefasst. Die Ergebnissen zum Zeitplan und der Inkraftsetzungen bezüglich der Pauschalierung der Betriebsbeiträge gelangen in Kapitel 5 zur Darstellung. Innerhalb dieser drei Kapitel sind die Rückmeldungen wie folgt geordnet: a. Ebene Kantone (SODK und Kantonsregierungen resp. der Kantonalen Verbindungsstellen), b. Verbände und Vereinigungen sowie c. Trägerschaften und Leitungen der vom Bund anerkannten Institutionen. Im Anschluss daran findet sich jeweils unter Punkt

d. eine Synopse. Kapitel 6 fasst thematisch gegliedert die Ergebnisse zu den einzelnen Artikeln zusammen. Die Stellungnahmen zum gewählten Verfahren der Anhörung und weitere Anliegen werden in Kapitel 7 darlegt.